Alcatel-Lucent und Microsoft beenden jahrelangen Patentstreit

Nach fast neun Jahren haben Alcatel-Lucent und Microsoft ihren Patentstreit einvernehmlich beigelegt.

Wie die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf einen Gerichtsantrag berichtet, haben sich Alcatel-Lucent und Microsoft ihren fast neun Jahre andauernden Patentstreit beigelegt. Beide Firmen sollen vor der zuständigen Bezirksrichterin Marilyn Huff in San Diego die Einstellung des Verfahrens beantragt haben. 

Abgesehen davon, dass beide Parteien ihre jeweiligen Verfahrenskosten selber tragen, wurde über die Einzelheiten der Einigung bisher von beiden Unternehmen nichts bekannt gegeben. Lediglich die Seattle Times berichtet, dass eine Microsoft-Sprecherin in einer kurzen Stellungnahme geäußert habe, dass eine vertrauliche Übereinkunft zur Zufriedenheit beider Parteien getroffen worden sei. Anlass der Patentstreitigkeiten war ein von den Ingenieuren des Telefonanbieters AT&T beantragtes Patent, welches die Methoden zur Informationseingabe ohne die Nutzung einer Tastatur beschreibt. Wegen angeblicher Verletzung dieses Patents hatte die Firma Lucent im Jahr 2003 die Computerhersteller Dell und Gateway verklagt. Als sich Microsoft auf die Seite der Beklagten gesellte, wurde das Unternehmen US-amerikanischen Medienberichten zufolge später in die Liste der Beklagten aufgenommen. Mittlerweile hat sich einiges getan. Im Jahr 2007 fusionierte Lucent mit Alcatel und der damalig drittgrößte Computerhersteller der USA, Gateway, wurde im Jahr 2007 für rund 700 Millionen US-Dollar von Acer geschluckt.  

Gegen die Entscheidung des Gerichts in der Vorinstanz, wonach Microsoft für schuldig befunden wurde mit seinem mobilen Betriebssystem Windows Mobile, der E-Mail-Software Outlook, sowie der Finanzsoftware Money die zugrunde liegenden, geschützten Rechte zu verletzen, legte der Softwareriese Berufung ein. Ein Berufungsgericht hielt zwar im Jahr 2009 an der Entscheidung fest, befand jedoch die Höhe der Schadensersatzzahlung von 358 Millionen US-Dollar für zu hoch angesetzt. Im Juli letzten Jahres wurde die Schadensersatzsumme auf 70 Millionen US-Dollar gesenkt. Die oben genannte Berufungsrichterin reduzierte diese Summe im November wiederum und verurteilte Microsoft letztlich zu einer Zahlung von rund 26 Millionen US-Dollar.