Google-Handy droht Verkaufsverbot
Laut einem Landesgerichtsurteil ist es HTC untersagt, Handys zu vertreiben, die diverse Patente nutzen. Ein Patentverwalter droht nun, einen Verkaufsstopp unter anderem für das Android-Handy G1 durchzusetzen.
Wie unter anderem das Handelsblatt berichtet, steht es schlecht um den weiteren Verkauf des Google-Smartphones G1, das T-Mobile im Programm hat. Demnach untersagt ein aktuelles Urteil des Landgerichts Mannheim dem Handyhersteller HTC, Geräte zu vertreiben, die Patente der so genannten »Serie 100« für die UMTS-Funktechnik nutzen.
Es geht um Patente, die der Patentverwalter IP-Com 2007 von Bosch erworben hat. »Wir hoffen, dass HTC nach diesem Urteil, das die unrechtmäßige Nutzung der Patentfamilie unzweifelhaft bestätigt, an den Verhandlungstisch zurückkehrt, um die Nutzung dieses und anderer Patente zu lizenzieren«, so IP-Com-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter gegenüber dem Handelsblatt. »Wir halten uns die Option offen, das Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken zu lassen, und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland verbieten zu lassen. Wir fangen an, so bald wir erkennen müssen, dass HTC nicht bereit ist, ernsthaft mit uns zu verhandeln.«.
Ein schwerer Schlag nicht nur für HTC, sondern auch für den Mobilfunkprovider T-Mobile, der das G1 seit Februar anbietet (siehe »T-Mobile G1: Alles Google oder was?«). Doch auch Vodafone ist betroffen, denn dort wird das zweite Google-Handy in wenigen Wochen angeboten werden (siehe »Zweites Android-Handy kommt im April«).
HTC soll bereits erklärte haben, dass man den Vorwurf der Patentrechtsverletzung zwar »sehr ernst« nehme, doch gehe man davon aus, dass Patente weder verletzt worden noch überhaupt gültig seien. Bei Vodafone soll sich IP-Com bislang noch nicht gemeldet haben. Auch gegen Google geht IP-Com mit einer Klage vor, der Android-Entwickler sei »technisch verantwortlich«.
- Stromtankstelle für Elektroautos
- Bunte Netbooks von Point of View
- Asus: Drei neue CPU-Kühler
- HDMI-Übertragung über 300 Meter
- TakeMS: Mehr als nur Speicher
- CeBIT kurios: Schmuck-Ohrhörer und Eiermäuse
- RC des SP2 für Vista steht bereit
- Gaming- und Multimedia-Notebooks von Toshiba
- Full-HD-Player mit Aufnahmefunktionen
- Netbook-Variationen bei MSI
- A-Data kündigt 2,5-Zoll-SSD mit 512 GByte an
- Besonders flach: Samsungs neue LC-Displays
- Riesiger Touchscreen-Tisch
- Patchday ohne Excel-Reparatur
- X58-Platinen bei ASRock
- MSI: 790GX- und P45-Board mit DDR2 und DDR3
- Alles grün: Business-Sprech für Trend-Surfer
- Acer überarbeitet Gemstone-Design
Wenn ich Google wäre, würde ich Bosch dafür aus dem Suchindex schmeißen
wieso Bosch, die haben das Patent doch nur verkauft..
hmnnnn.....
Die Burschen haben doch Januar 2008 schon Nokia auf 12Mrd verklagt wegen Patentrechten.
Weis aber nicht was da draus geworden ist.
HTC zu liebe (Fan) wünsch ich mir das Google die Jungs plättet.
wo soll denn der "offene" wettbewerb auf dem mobilfunkmakt denn hinführen, wenn entwicklungen und weiterentwicklung der technologien ständig durch vermeintliche patentverletzungen etc. gebremnst wird?
Das ganze betrifft doch wesentlich mehr UMTS-fähige Geräte von HTC als nur die Google Handys, warum also diese, bitte entschuldigt den Ausdruck, selten-d**** Headline mit dem Google Handy?
Google kann IP-Com schlicht aufkaufen...
naja google setzt gern die leute vor vollendete tatsachen war ja auch mit den büchern so die sie gescannt haben.....da wurde auch erst im nachhinein ein vergleich geschlossen
Trotzdem isses verkehrt das ein Bosch Patent von ner Münchner Firma aufgekauft wird und die wiederum Patentnutzungsrechte darauf vergeben.
wenn dann sollte das Patent bei Bosch bleiben und die dafür die Nutzungsrechte vergeben.
Hier mal ein Auszug aus der Geschichte gegen Nokia:
"Die strittigen Patente hat IP-Com 2006 von der Robert Bosch GmbH übernommen und wolle die Lizenzgelder jetzt mit Rückendeckung durch den Private-Equity-Fonds Fortress "in aller Konsequenz" einklagen. Fortress verwaltet 40 Milliarden US-Dollar Anlegergelder und ist mit knapp 50 Prozent an IP-Com beteiligt."
Wen wundert es da noch angesichts der Finanzkrise, das die nu aus den Löchern kommen und abstauben wollen.
Den rest dürft ihr euch selbst zusammendenken.
Einfach nur lächerlich dieser teilweise "Patente und alle die daran verdienen wollen sind blöd"-Populismus in den Kommentaren.
"wo soll denn der "offene" wettbewerb auf dem mobilfunkmakt denn hinführen, wenn entwicklungen und weiterentwicklung der technologien ständig durch vermeintliche patentverletzungen etc. gebremnst wird?"
Nix würde gebremst werden, wenn sie die Lizenzen dafür gezahlt hätten. Die Entwicklung würde eher davon gebremst werden, wenn sich jeder das geistige Eigentum anderer aneignet und jene dann kein Geld mehr hätten, um die weitere Forschung voranzutreiben.
"Trotzdem isses verkehrt das ein Bosch Patent von ner Münchner Firma aufgekauft wird und die wiederum Patentnutzungsrechte darauf vergeben."
Was genau soll daran verkehrt sein? Meinst du IP-Com hat es zum Spaß gekauft? Aus welchem Grund auch immer Bosch es verkauft hat, IP-Com hat genauso das Recht ihre gekaufte "Ware" zu "nutzen", wie auch jeder andere das nutzen darf, was man gekauft hat. Aber vermutlich spricht da nur die Antipathie gegen Firmen, die ihr Geld nicht mit schönem Spielzeug (HTC/Google) verdienen.
"Den rest dürft ihr euch selbst zusammendenken."
Was genau soll ich mir zusammmendenken? Dass sie ihre Rechte einfordern?
Google kann IP-Com schlicht aufkaufen...
Schön, wenns so einfach wär, wünschenswert wäre es aber.
Google kann IP-Com schlicht aufkaufen...
Warum sollten sie? Google ist doch gar nicht der Patentverletzer. Und selbst wenn: Nix zahlen ist doch billiger! Und später eventuell lizensieren ist auch noch billiger.
Das ist halt auch eine Seite der freien Marktwirtschaft. Das was gesetzlich zugelassen wird wird ausgenutzt. Was ist daran so verkehrt?
Wo das hinführen kann sieht man an der aktuellen Bankenkrise . Wenn du aber mit deinem Auto 5cm auf dem Gehweg parkst oder den Tüv überziehst bist du fällig. Das zeigt doch wer dafür verantwortlich ist indem er die falschen Rahmenbedingungen schafft.