Apple verliert im Streit mit Motorola

Der Hersteller darf ältere iPhone-Modell und iPads nicht mehr über seinen Online-Shop vertreiben

Lange Zeit machte Apple von sich reden, weil es die Geräte seiner Konkurrenten – vornehmlich Samsung – aufgrund von Schutzschriften aus dem Handel verbannen ließ. Nun trifft den Hersteller selbst ein entsprechendes Urteil: Schon länger schwelt ein Streit mit Motorola um Mobilfunk-Patente. Konkret ist das Patent EP (European Patent) 0847654 (B1), das eine Methode zur Statussynchronisation von vielfältigen Mobilfunkempfängern beschreibt. Bis zuletzt drängte Apple darauf, die fraglichen Schutzschrift als Teil des GPRS-Standards anzuerkennen, auch als FRAND (Fair, Reasonable and Non-Discriminatory) bezeichnet, die nach einem Fair-Use-Prinzip allen Marktteilnehmern zur Verfügung stehen sollte. Doch das Gericht in Mannheim folgte dieser Ansicht nicht.

Schon im November vergangenen Jahres konnte Motorola faktisch ein Verkaufsverbot der betroffenen Geräte, dem iPhone 3, 3G, 3G UMTS  und 4 sowie allen iPads erreichen. Nun leistet Apple dem Urteil Folge und nimmt die Devices aus seinem Online-Store. Allerdings dürften die fraglichen Geräte – ähnlich wie Samsungs Galaxy Tabs – weiterhin bei den Händlern erhältlich sein.

Inwieweit das Urteil Veränderungen in die teilweise verbissen geführten jurisitischen Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen Herstellern bringt, bleibt indes abzuwarten. Apple könnte sich nun allerdings weit schneller genötigt sehen, Streitigkeiten am Verhandlungstisch auszutragen, zumal Motorola die fragliche Technik auch in den USA mit einem Patent abgesichert hat und die verantwortlichen Richter bei ihren Entscheidungen natürlich auch die Rechtssprechung in anderen Ländern verfolgen.