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Apple erleidet in den USA Niederlage gegen Samsung

Von - Quelle: Tom's Hardware DE | B 3 kommentare

Samsung kann sich auf das Weihnachtsgeschäft in den USA freuen. Eine Richterin hat die von Apple angestrebte einstweilige Verfügung mit der Begründung abgelehnt, dass Apple durch den Vertrieb der Galaxy-Reihe kein irreparabler Schaden entstünde.

Innerhalb des Patentrechtstreits gegen Samsung muss Apple vor dem kalifornischen Gericht in San Jose eine herbe Niederlage erleiden. Apple war es zuvor gelungen durch einstweilige Verfügungen gegen Samsung das Galaxy Tab 10.1 in Australien und Deutschland wieder aus den Verkaufsregalen entfernen zu lassen. Nun wurde der für die USA geltende Antrag einer einstweiligen Verfügung mit demselben Ziel abgelehnt. Die zuständige Richterin Lucy Koh sah es nicht als erwiesen an, dass durch den Vertrieb dreier Smartphonemodelle von Samsung, sowie des Galaxy Tablets 10.1 Apple ein irreparabler Schaden zugefügt werden könne.  

Apple zufolge stellen die Geräte der Galaxy-Reihe des Südkoreanischen Herstellers eine offenkundige Kopie des iPhone und iPad dar. In dem Gerichtsentscheid heißt es sinngemäß „ Es ist nicht davon auszugehen, dass Apple vor einem Schaden bewahrt würde, wenn das Gericht dem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen die betroffenen Samsung-Modelle stattgeben würde.“ Somit wird es zumindest in den USA für die Südkoreaner kein vorläufiges Verkaufsverbot der Galaxy-Reihe geben.

In insgesamt 10 Ländern weltweit sind momentan 20 Klagen zwischen Samsung und Apple anhängig. Als richtungsweisend für die anderen Klagen wurde bisher auf die noch ausstehende Gerichtsentscheidung aus Kalifornien bewertet. Der deutsche Patentexperte Florian Müller schließt aus dem jetzigen Ausgang des Eilverfahrens jedoch nicht auf einen ähnlichen Ausgang des am 30. Juli des nächsten Jahres anstehenden Hauptsacheverfahrens . Er vertritt in seinem Blog die Ansicht, dass Apples Antrag auf einstweilige Verfügung deshalb scheiterte, weil die Anwälte sich auf zu wenige handfeste Argumente berufen haben sollen. Generell sei es in den USA recht schwer eine einstweilige Verfügung zu erwirken, sich hauptsächlich auf Design-Ansprüche zu stützen, anstatt technische Patente ins Feld zu führen, sei zu weich und damit eine ungeschickte Strategie.

Für Samsung ist diese Gerichtsentscheidung jedenfalls ein kleiner Etappensieg. Die Südkoreaner vertreten ohnehin die Ansicht, dass Apples Vorwürfe haltlos sind und sich jeder Grundlage entbehren. Mit größerer Zuversicht dürften sie nun dem Hauptsacheverfahren entgegensehen – wie das letztlich ausgehen wird, ist offen. Zumindest dem umsatzstarken Weihnachtsgeschäft in den USA steht Samsung nun nichts mehr im Wege.   

Kommentarbereich
Kommentieren 3 Kommentare anzeigen.
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  • Sechser , 5. Dezember 2011 14:36
    Bitte die Überschrift korrigieren:
    Zitat :
    ...Begründung abgelehnt, dass Apple durch den Vertrieb der Galaxy-Reihe...
  • XxRodneyxX , 5. Dezember 2011 15:06
    Endlich wurde aber auch mal Zeit das dem Treiben von Apple einhalt geboten wird und die mal vor Gericht nicht recht bekommen :) ))
  • Sechser , 5. Dezember 2011 20:32
    SechserBitte die Überschrift korrigieren:

    Uuups, wohl zu schnell gelesen ;-)
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