Aufgrund eines richterlichen Vorschlags werden Apple und Samsung ab Juli versuchen ihre Streitigkeiten außergerichtlich beizulegen
Apple und Samsung bestimmten im vergangenen Jahr nicht nur hinsichtlich spannender Entwicklungen die Schlagzeilen, sondern machten hauptsächlich durch Rechtsstreitigkeiten auf sich aufmerksam. Beschwerte sich der eine darüber, dass der andere das Design geklaut hat, klagte der Beschuldigte, dass dafür Patente missbräuchlich verwendet werden.
Nun stimmten beide Unternehmen einem Vorschlag der zuständigen Richterin Lucy Koh zu, der vorsieht, dass sich die beiden Streithähne in einem außergerichtlichen Verfahren gütlich zu einigen. Die Gespräche sollen im Juli beginnen.
Sollte eine Einigung gelingen, würde dies ein Ende der mittlerweile auf 20 Klagen in zehn Ländern angewachsenen Auseinandersetzungen bedeuten. Darüber hinaus könnte daraus eine Vorbildfunktion für andere Gerichtsverfahren erwachsen, schließlich liegt Apple nicht nur mit Samsung im Clinch.
Tipp: Wenn sie schon den Justizapparat mit ihren Trivialpatent- und Geschmacksmusterklagen ausnutzen, sollten sie auch dazu zwangsverpflichtet werden den Prozess bis zum bitteren Ende durchzuhalten.
Wer dann einen Rückzieher versucht zu machen, bezahlt eine saftige Strafe an die Gerichtskasse, nämlich soviel Kohle, dass der Kläger es sich 3mal überlegt den Klageweg zu bestreiten.
Gerichtliche Einigungen haben einen faden Beigeschmack mangelnden Respekts vor dem Umstand, dass jemand im Begriff ist den Schwanz einzuziehen...obwohl der abgeschlagen gehörte.
Bin mal gespannt, ob Samsung nach einer Einigung seine iPhone-Kopien weiterproduzieren darf.