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Kündigungsgrund geringe DSL-Bandbreite

von - quelle: Tom's Hardware DE

Das Amtsgericht Fürth urteilt zu Gunsten des Kunden: Verspricht ein Provider eine bestimmte DSL-Bandbreite und kann sie aber nicht bereit stellen, darf der Vertrag fristlos gekündigt werden.

Wird eine zuvor vertraglich vereinbarte DSL-Bandbreite nicht erreicht oder ist der Provider nicht in der Lage, diese zur Verfügung zu stellen, so kann der Kunde den Vertrag außerordentlich kündigen. So urteilte das Amtsgericht Fürth im Mai dieses Jahres (Az.: 340 C 3088/08) nach Angaben von Online & Recht.

Im konkreten Fall hatte ein Kunde bei seinem Internet-Provider einen Flatrate-DSL-Zugang mit einer Geschwindigkeit von 6000 KBit/s bestellt – und freilich auch bezahlt. Bereit gestellt wurden jedoch nur 3000 KBit/s. Eine Nachfrage beim Zugangs-Provider seitens des Klägers ergab: Höhere Zugangsgeschwindigkeiten wie diese seinen in Abhängigkeit vom Wohnort des Kunden auch auf absehbare Zeit nicht möglich. Daraufhin kündigte der Kunde den ursprünglich auf 24 Monate ausgelegten Vertrag.

Und das war rechtens, wie das AG Fürth bestätigt hat. Der Provider schuldet dem Kunden die vertraglich vereinbarte Leistung – und kann sich auch nicht auf seine AGB herausreden: Oft argumentieren Provider mit der »am jeweiligen Ort maximal verfügbaren Bandbreite«, und die kann durchaus einmal niedriger sein als die Werbeversprechen der Anbieter. Eine solche Klausel ist jedoch unwirksam, weil der Kunde dadurch benachteiligt wird. Wer beispielsweise für 6000 KBit zahlt, solle sie auch bekommen.

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Aros93 11/09/2009 16:16
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Find ich richtig so... ^^
aber heißt es nicht immer
"mit bis zu 6000kbit/s" ??

momo2k 11/09/2009 16:31
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Ja, aber genau das ist "unwirksam, weil der Kunde dadurch benachteiligt wird."

Sorcer 11/09/2009 16:42
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Und wie Schaut es bei einer 16000kbit/s aus? Also ich habe schon seit einigen Monaten nur 4000kbit/s?

anonymous 11/09/2009 16:57
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diese Klausel fällt nur weg, wenn es technisch nicht möglich ist die Bandbreite zur Verfügung zu stellen, also musste mal nachfragen woran das liegt

anonymous 11/09/2009 17:01
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ist ja genauso als ob ich einen ferrari kaufe der händler gibt mir einen trabbi und sagt wir haben leider gerade keinen auf lager das geld für einen ferrari nehemen wir aber trotzdem

leanproduction 11/09/2009 17:06
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Das freut mich aber mal so richtig. Diese Praktiken dass man i.d.R. erst NACH Vertragsabschluss erfährt welche Geschwindigkeit man tatsächlich bekommt sind mir shcon seit langer Zeit ein Dorn im Auge. Ich finde das ist eine bodenlose Frechheit was die Provider da abziehen. Beispiel aus meinem Bekanntenkreis: 16.000er bestellt er erhält nur 8000er weil mehr nicht möglich ist... Zahlt für 16.000er natürlich, da hätte es aber auch locker ein 6000er getan.
Bei mir ist es nicht ganz so wild, zahle für 16.000er und erhalte nen 14.000er. Denke mal so gehts vielen. Finde es schon kacke, dass ich trotzdem für den 16ern zahlen muss. Vielleicht ändert dieses Grundsatz(?) Urteil etwas an der gängigen Praxis. Fände es gut wenn man in abhängigkeit von der Geschwindigkeit die aus der Dose kommt den monatlichen Beitrag bezahlen könnte... Aber das wird wohl ein Traum bleiben.

Bubbleman 11/09/2009 17:12
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Dieses Urteil ist überfällig. Angefangen hat die Diskussion in meinen Augen mit "DSL light". Damals war das maximal mögliche 768kBit/s später 1MBit. "Auf dem Lande" ging trotzdem all zu häufig nur 384 (DSL light), so auch lange Zeit bei mir. Sicher besser als nichts. Bezahlen durfte ich trotzdem immer für 768 bzw. 1000.

Eine engere Staffelung der zur Verfügung stehenden Bandbreiten und entsprechend angepasste Preise würde ich sehr begrüßen.

Larry 11/09/2009 17:23
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Ich denke hier geht es mehr darum, was der Provider einem anbietet.
Wenn vorher klar ist, dass nur 384 gehen und das kleinste Preispaket das für 1000 ist, dann finde ich das in Ordnung.

Leider bekommt man aber von den meisten Provider vorab überhaupt keine Geschwindigkeitsangabe.

Hatebreeder 11/09/2009 17:25
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Meint ihr also echt, dass sich durch den deutlich! erhöhten bürokratischen Aufwand günstigere Preise für euch ergeben?
DSL ist mittlerweile so günstig, selbst schnelle Leitungen und die Unterschiede zwischen DSL 6000 und 16000 sind jetzt auch nicht so groß.
Ich würde das alles nicht so eng sehen und halte die Praktiken weitestgehend für in Ordnung, vor allem, weil die Geschwindigkeit ja meist nicht vom Provider abhängt, sondern von der Telekom (Ausnahme: Kabel, Telekom ;))Der Provider kann ja vor dem Anschluss auch nicht hundertprozentig wissen, was die Leitungen genau hergeben. Abgesehen davon, ist es nicht so schwer, sich bei Nachbarn zu erkundigen, was man in der Gegend so ungefähr bekommen kann und davon abhängig dann den Vertrag abzuschließen.

Gruß
Manu

I-HaTeD2 11/09/2009 18:54
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Wieso soll der Unterschied nicht so groß sein? Fürs surfen sicher nicht aber heutzutage läd man sich ja auch mal ein paar GB herunter und das dauert noch immer seine Zeit.

Ich finde das Urteil super, mit 1,3Mbit kann ich zwar noch Glücklich sein aber ich finde da sollte schon mehr drin sein weshalb ich überlege zu nem Kabelanbieter zu wechseln da die Telefonleitung bei mir bisher eh immer ärger gemacht hat (AOL, CongstEr, Alice).

Und nein ich gehe sicher nicht zu meinen Nachbarn die evt. noch nicht mal Ahnung haben und frage wie schnell deren Internet ist ... Eine 100%ige Aussage brauch man dabei auch überhaupt nicht, ein ca. Wert ohne Gewähr würde vielen schon deutlich helfen.

wamp 11/09/2009 19:55
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dem koennen die provider nur dadurch begegnen, wenn sie im vertrag die "echte" zu erwartende bandbreite angeben. den man dann aber erst durch seine unterschrift annimmt.

dann hat man es erstmal schwarz auf weiss und kann es sich nochmal ueberlegen.

Aros93 11/09/2009 20:15
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hm bei dem dsl 6000 ging es nicht um unsere, ehr die eines bekannten, welcher maximal 2000 bekommt, was wirklich nicht fair, wir haben eine DSL 16000+ Leitung, das Plus soll dafür stehen, dass uns die 16000 zugesichert werden und wir tatsächlich eien solche Bandbreite erreichen werden... Laut Speedtest sind es aber maximal 11ooo.... Dieses Gesetz kommt mir eigentlich ganz gut zugunste, da ich einen Weg Suche aus diesem Verffluchten Vertrag der Telekom rauszukommen, das ist ja unmenschlich...

Peter13779 11/09/2009 20:44
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Das wurde ja auch langsam Zeit. Kein Risko mehr bei einer DSL Bestellung 24 Monate an eine Krüppelleitung gebunden zu sein.

Ich zitiere die DSL Angebotsbedingungen eines in diesem Punkt seriösen Anbieters:

10. Was ist, wenn die bestellte DSL-Bandbreite nicht geschaltet werden kann?
Keine Sorge, Sie zahlen bei der DNS:NET nur die Leistung, die Sie auch erhalten können. DNS:NET wird nach erfolgter Installation die maximal mögliche Bandbreite festlegen. Diese hängt von der Qualität und Länge der Kupferleitungen zu Ihrem Haus ab. Sollte die Bandbreite geringer als die vom Kunden beauftragte sein, bietet DNS:NET dem Kunden zwei Möglichkeiten an:
a) DNS:NET begrenzt die Bandbreite auf den laut Tarifübersicht nächst geringeren angebotenen Wert. Der Kunde zahlt auch nur den entsprechend geringeren Tarif.
b) DNS:NET begrenzt die Bandbreite auf den nächst höheren Tarif, den der Kunde auch dann zahlt, wenn die tarifliche Maximalbandbreite nicht erreicht wird.
Beispiel: DNS:NET bietet Tarife mit 6 und 16 MBit/s an und die realisierbare Bandbreite beträgt 14 MBit/s. Der Kunde kann nun zwischen dem 6 MBit/s Tarif (Variante a) und dem 16 MBit/s Tarif (Variante b) wählen. Im ersten Fall würde sich das Modem mit 6 MBit/s, im zweiten Fall mit 14 MBit/s synchronisieren.

Headyman 11/09/2009 21:49
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Das Urteil ist begrüßenswert, ABER
die Telekom verweigert schon seit Jahren zwischen-Bandbreiten wie 3000 oder 4000.
Mit diesem Urteil sehe ich folgendes:
Die Anbieter werden nun "nur" noch niedrigere "sichere" Bandbreiten vermitteln, also statt möglicher 11000 dann eben nur 6000, ist schon ein Unterschied, oder noch schlechter statt 5000 nur 2000, toll.

Bei mir gibts keine Alternativen, ich krieg nur 2000, obwohl mein Modem sich mit 6000 verbindet, das aber mit relativ schlechter Verbindung.
Technisch wäre auch eine störabhängige automatische Anpassung möglich (früh 5000 und abends dann halt nur 3000,...).
Aber ne, machen die nicht.

Wer in Ballungsgebieten sitzt ist fein raus, Auswahl ohne Ende. Auf den Dörfern ist aber dann bei 2000 Schluß, obwohl 4000 oder 5000 machbar wären, super.

Die "schönen" Regierenden sollten mal lieber die Anbieter zwingen, jedem seine 6000+ zu garantieren, ohne derartige Zwangsmaßnahmen lassen die sonst die Land-/Rand-bevölkerung verhungern, und verdienen sich in den Ballungsgebieten ne goldene Nase.

zeromaster 11/09/2009 21:53
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Also bei meinem alten Anbieter in der Schweiz gab es auf der HP eine Eingabemaske, da hat man seine Telefonnummer angegeben und hat die maximal mögliche Transferrate erfahren. Es ist also technisch scheinbar möglich das ganze vorher zu checken... Reine Kundenverarsche es nicht zu tun!

leogecko 11/09/2009 21:57
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-0+

Aber vielleicht werden die Netze auf dem Dorf mal endlich ausgebaut und 6.000 wird Standart. Meine Eltern zahlen für 16.000 und es kommen nur 3.000 an. Vielleicht wird es dann endlich mal besser, weil denen die Kunden rennen gehen (wenn man ne Alternative hätte...)!

Gin 11/09/2009 23:01
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Pff gut zu wissen.
Würde das auch zu treffen, wenn man ab 17 Uhr nur noch
1Mbit Leitung anstatt einer gebuchten 32er hat?
Denn das war genau ein ganzes Jahr lang der Fall bei mir.
KD kam einfach nicht ausm Arsch aufzurüsten, somit gab es ab
17Uhr eine Auslastung von 99%.

Aber seit gut 2 Wochen scheinen sie entweder umsegmentiert oder aufgerüstet zu haben, hab jetzt immer 30mbit. Aber wie gesagt, dass hat ein verficktes Jahr gedauert -.- .

I-HaTeD2 12/09/2009 02:30
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leogecko :
Aber vielleicht werden die Netze auf dem Dorf mal endlich ausgebaut und 6.000 wird Standart. Meine Eltern zahlen für 16.000 und es kommen nur 3.000 an. Vielleicht wird es dann endlich mal besser, weil denen die Kunden rennen gehen (wenn man ne Alternative hätte...)!



Sorry aber solange StandarD nicht langsam StandarD wird wieso dann sowas ..?

@Gin: Bei den Kabelanbietern muss man aktuell hartnäckig sein die sind vom Support her ziemlich langsam, wenn man genug nervt tut sich aber wohl auch was. Wenn die Kabelanschlüsse gut laufen sind diese eig. schon vorzuziehen aber das es auf anhieb klappt ist wie immer Glückssache. Überlege aber auch auf 20Mbit bei Unitymedia umzusteigen.

kein-spam 12/09/2009 12:45
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Ich kann nur sagen, dass dieses Urteil hoffentlich nur der Anfang ist.

Ich kotze gegenwärtig total ab, da ich bei der Telekom eine 6000er Leitung bezahle, aber sage und schreibe nur 386kbit/s zur verfügung habe. ihr müsst euch das mal vorstellen: 5-6% von der bezahlten bandbreite!!!!
meine beschwerde bei der telekom, mit der bitte um sonderkündigung, da ich aus beruflichen gründen mit solcher geschwindigkeit nicht viel anfange kann, wurde abgewiesen!
ich gehe gegenwärtig über UMTS ins netz. UMTS ist bei mir schneller als Fest-DSL, dass kann ´doch nicht sein!!!

in was für einer zeit leben wir, dass ich doppelte isdn-geschwindigkeit habe, aber dafür ein preis für eine 6000er leitung bezahlen muss. es ist mit bewusst, dass es manchmal aus technischen gründen nicht anders geht. aber hier reden wir nicht von 50% geschwindigkeitseinbußen, SONDERN VON STOLZE 94% !!!!

ich hoffe, da passiert einfach noch mehr!!!

seeigel 12/09/2009 12:52
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@Hatebreeder: wie wäre es wenn du die anderen Anbieter nicht in Schutz nimmst? Die können nämlich auch selber bessere Leitungen legen und dann an die T-Com zum von der Regulierungsbehörde festgelegten Rate vermieten.
Ich habe auch "nur" eine 2000er Leitung und daran wird sich wohl auch so schnell nichts ändern . Ein T-Com Mitarbeiter hat mir auch gesagt weshalb: Warum sollen wir ausbauen wenn wir unsere Leitungen nicht zeitl. befristet excl. nutzen dürfen. Sprich weshalb sollen wir für die Konkurrenz Leitungen legen

Taigabaer 12/09/2009 13:21
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Ich find 2000 sollten überall Standard sein und die Anbieter verpflichet die Bevölkerung flächendecken zu versorgen. Wenn sie es nicht packen muß der Staat sie dazu zwingen (soundsoviel vom Gewinn muß in nicht erschlossene Gebiete investiert werden auch wenn sie keinen Gewinn abwerfen). Das sag ich aus Solidarität - ich selber hab schnelles Internet aber würd es grausam finden mit einem 56K-Modem wieder surfen zu müssen. *g*

Headyman 12/09/2009 15:55
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Das Problem mit dem Netzausbau ist ja nur:
Es lohnt sich "kurzfristig" nicht für die Anbieter.
Und wie das heute so Masche ist, alles was sich kurzfristig nicht lohnt, wird liegengelassen, es könnte ja dem Vosrstand paar Euro weniger am Jahresende bleiben, und da die Vorstände ja eh nur paar Jahre im Unternehmen sind, liegt denen natürlich nichts an langfristigen Gewinnen, es lohnt sich ja nicht für Sie. Unternehmen und Kunden sind denen ja wurscht, wenns eng wird, dann sind die ja eh weg, mit dicken Provisionen.

Ohne Zwangsvorgaben seitens einer Regulierungsbehörde / Regierung wird sich da nix verbessern.

Und wer die Leitungen legt, ist letzlich egal, derjenige bekommt ja schliesslich Nutzungsgebühren, ... ach herje, richtig, dieses Geld kommt ja dummerweise erst langfristig wieder rein,...

Und genau deshalb müssen die Anbieter ordentlich Prügel bekommen und jede Menge Strafen, dann begreifen die auch mal wieder, was langfristiges Wirtschaften bringt.

numerobis 12/09/2009 16:33
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greift das Urteil auch bei der neuen VDSL-"Flat" der Telekomiker?!? Da ist ja tief im Kleingedruckten irgendwo zu lesen, dass ab 100GB bei der 25000er, bzw. 200GB bei der 50000er eine Drosselung auf 6000kb greift. Das ist für mich Betrug. Wenn das so ist, dann sollen sie das Produkt auch so nennen, nämlich VDSL-Volumenflat und nicht als Flat verkaufen. Ich mein, ist schon klar, warum so gehandelt wird... wenn man's dann irgendwann entdeckt, darf man bestimmt zu nem Entertain-Paket wechseln! Die Möglichkeit, andere IPTV Lösungen zu nutzen besteht bei 100GB jedenfalls nicht - schon gar nicht in HD! Also bleibt nur Entertain... schön ausgedacht. Wie war das noch mit Regulierungsbehörde und so?!?
Denen müsste endlich mal ordentlich Bescheid gestoßen werden, damit sie ihre Marktmacht mal etwas weniger mißbrauchen... aber man ist ja nix anderes gewöhnt von denen...

BlackX 13/09/2009 02:37
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Bei mir hat T-Com einfach von 6000 auf 3000 runter gestellt per Telefon ging nix. Dann hab ich gedacht machste wenigsten Fast Phat. Bestellt und es wurde irgendwie 6000 nochmal mitbestellt jetzt hab ich 6000 und Fast Phat. Komisch die meinten es geht nur 3000 obwohl ich vorher 6000 schon hatte naja vielleicht hat mein Nachbar jetzt nur 3000 :D.

Aber ich habe in der zeit wo ich 3000 hatte 5€ weniger bezahlt.
Also das muss drin sein sonst Kündigung, dies betreffen sollten da mal nachfragen.

lord koema 13/09/2009 09:38
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bei mir gab es von 1&1 nen riesen rabatt auf meine 6mbit leitung da nur 3 vorhanden und das über 7 monate danach wechselte ich den vertrag und nahm nen 16mbit anschluss auch bei 1&1 ( da sie mir die volle bandbreite zusicherten) die ich seitdem auch habe, diese klage wegen kündigung is sehr alt und bei weitem kein einzelfall, da haben die provider schon recht früh dauf reagiert mit z.b. 5 € rabatten auf die monatliche rechnung usw.

saulus 13/09/2009 16:37
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Einige ISP sagen vor dem Schalten schon was maximal auf der LEitung gehen wird. Bekannter hat 6000 bestellt, Anbieter (1&1) sagte es gehen nur 1500. Und die 1500 gehen wirklich.

Bei mir sind es 16000 die ich zahle, ich bekomme aber nur 14000. Aber da mir alle anderen hier nur 6000 anbieten (für bis zu 10€ mehr im Monat) bin ich doch sehr zufrieden.

Eisbaer798 14/09/2009 12:54
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Also ich bin voll mit meinem Anbieter zufrieden.
Habe mir ne 6000er Leitung bestellt, habe eine 16000er bekommen ( ohne Aufpreis ) und kann bei mir mit bis zu 1,9 MB Sachen runterladen..
Habe also eine 19000er Leitung.
Was will man mehr.. Alice ist echt gut!!

freak_de 14/09/2009 13:15
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Ja man kann einfach bei dem nächsten Telekom-Händler einen Speedtest machen lassen. Telefonnummer ansagen und er kann euch dann ansagen wieviel anliegt (real).
Bei uns ist das gang und gebe egal welchen Anbieter der Kunde haben will erst realen Speed test und dann weiß der Kunde was dann tatsächlich anliegt.

@Eisbaer798 mit 1,9MB haste 16000er und keine 19000er du kannst das nicht 1:1 umrechnen der Faktor ist erstmal 8^^..... Jedenfalls sind 1,9MB normal bei einer 16000er Leitung. Und die erhöhte Geschwindigkeit kommt oftmals vor, wahrscheinlich ist es ein System fehler bei der Telekom.

anonymous 14/09/2009 22:00
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Wer kündigen will ist jetzt im Vorteil.

NUR:
Kann sicher auch kein anderer Anbieter ne bessere Geschwindigkeit liefern!

Um dem Anbieter den Netzausbau schmackhaft zu machen, müssen die Preise stärker von der Geschwindigkeit abhängig gemacht werden! Dabei gehts mir jetzt auch nicht darum dass DSL eh nicht mehr so teuer ist, das hat damit nichts zu tun!

anonymous 13/10/2009 19:50
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hallo kann mir einer sagen wenn ich bei arcor bis zu 16000 habe und nun seit 4 tagen nur max 6000 kriege ob ich da fristlos kuendigen kann.
wäre super wenn mir einer helfen kannm

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