Samsungs Galaxy Tab 10.1N besteht vor Gericht

Mit der Überarbeitung des Galaxy Tab 10.1 ist die optische Eigenständigkeit gegenüber dem iPad erfüllt

Im vergangenen Jahr klagt Apple gegen den koreanischen Hersteller Samsung, weil die Amerikaner den rechtlichen Schutz des Design des iPads durch das Galaxy Tab 10.1 beeinträchtigt sahen. Sie erwirkten eine einstweilige Verfügung und Samsung durfte daraufhin seine Tabs nicht mehr in Deutschland verkaufen. Eine Entscheidung, die in der daran anschließenden Verhandlung am Landgericht Düsseldorf bestätigt wurde.

Allerdings hob die das Verfahren leitende Richterin Johanna Brückner-Hofmann dabei schon hervor, dass Apple nicht die Optik des Tablets als solche geschützt habe, wie zahlreiche Spötter postulierten, sondern dass das Galaxy Tab optisch dem iPad tatsächlich zu ähnlich sei.

Diese Aussage wurde nun vom selben Gericht unterstrichen. Denn Apple hatte hier auch gegen das von Samsung optisch veränderte Galaxy Tab 10.1N geklagt, musste diesmal jedoch eine Niederlage einstecken. Das Gericht befand das Samsung-Design nun als eigenständig genug, um die Beschwerde der Amerikaner abzuweisen und zieht somit vorerst - zumindest in Deutschland - einen Schlussstrich unter eine der erbitterst geführten Patent-Auseinandersetzungen des letzten Jahre.