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Patentstreit: HTC verklagt Apple

Von , Douglas Perry - Quelle: Morris James | B 9 kommentare

Wenn man "Patentrechtsstreit" und "Apple" in einem Satz liest, schwant einem schon der Inhalt einer News. Nicht diesmal: HTC verklagt Apple, weil Macs, iPhones, iPads, Apple TV, AirPort, Time Capsule und der iPod drei Patente von HTC verletzen sollen.

Wie es bei solchen Rechtsstreitigkeiten üblich ist, möchte HTC Apple daran hindern, weiterhin gegen drei aufgelistet Patente zu verstoßen, von denen zwei 2008 und eins 2010 gewährt wurden. "Wir unternehmen diese Schritte gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden zu schützen, die HTC-Telefone nutzen", so Grace Lei, Leiterin der HTC-Rechtsabteilung.

HTC reichte die Klage vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware ein und brachte – nach eigener Angabe bereits zum dritten Mal – eine Beschwerde bei der US-Außenhandelskommission ITC vor.

HTC fordert, dass Apple Herstellung, Verkauf und Import aller Geräte unterlässt, die die drei genannten HTC-Patente verletzen. Neben dem Wunsch nach einem Einfuhrverbot für die USA möchte HTC zudem Entschädigungszahlungen für die absichtliche Übertretungen seitens Apple sehen. Außerdem soll Apple HTCs Anwaltskosten übernehmen.

Die Klage ist nur ein weiteres Kapitel in einem andauernden Smartphone-Patent-Krieg, der mehr oder weniger von Apple gestartet wurde und von alle Seiten mit Vehemenz betrieben wird. Apple verklagte selbst bereits HTC, auch Nokia, Motorola und zuletzt Samsung mussten daran glauben.

Start war eine Klage von Apple gegen HTC, die eine Verletzung von 20 Apple-Patenten zum Inhalt hatte. Laut der ITC hat HTC aber wahrscheinlich nur gegen zwei Apple-Patente verstoßen und bisher gingen viele davon aus, dass HTC und Apple hinter den Kulissen an einer gütlichen Beilegung arbeiten. Das wird nun wohl nichts...

Kommentarbereich
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  • derwolf92 , 17. August 2011 20:18
    Komisch....

    Kam da nicht letztens erst von HTC die Aussage, dass man weniger vor Gericht ziehen sollte, sondern mehr die Kunden entscheiden lassen sollten?
  • ip@guest , 17. August 2011 21:33
    ja, die kam. das heisst aber nicht dass sich HTC deshalb alles gefallen lassen muss.

    ich denke auch dass verkehrsstrafen wegen geschwindigkeitsübertretung halbiert werden sollten, trotzdem fahre ich nicht überall 300.
  • derwolf92 , 17. August 2011 21:37
    Stellt sich die Frage ob "echte" Patente verletzt wurden. Oder ob das solch Fadenscheinige waren.
  • Scour , 17. August 2011 21:44
    Wird auch zeit :) 

    Apple verklagt fast alles, das "i" als Anfangsbuchstabe hat
  • robberlin , 18. August 2011 00:57
    Wollen wir nicht einfach mal dass alle still sind und sich nicht mehr beklagen und die Telefone deshalb günstiger werden weil wir die rechtsstreitigkeiten nicht mehr mitbezahlen müssten?

    Dei ganzen Firmen haben ja Recht aber bisher hat auch niemand ständig geklagt. DAS IST DER KALTE KRIEG DER IT!!!
  • Anonymous , 18. August 2011 02:43
    die klage ist reine verteidigung. wenn apple sich bedroht sieht, läufts auf einen vergleich raus und htc ist fein raus. htc muss das ganz einfach machen.
    man kann hoffen, dass google sich die ... von apple holt. das dürfte allerdings noch paar monate dauern.
  • Stefan1976@guest , 18. August 2011 07:37
    Liebes Tomshardware-Team, bitte lest Euch mal die News nochmals aufmerksam durch. So viele Fehler und fehlende Worte, das ist doch etwas peinlich, oder? Liest bei Euch niemand zusätzlich drüber, bevor Ihr sowas veröffentlicht?

    lg
  • oXe , 18. August 2011 11:13
    Was ist akkudell denn für ein schlechter Forenwerbebot?
  • borizb , 19. August 2011 00:10
    Ich kanns HTC nicht verdenken. Bei der Menge an Klagen, die Apple raushaut, könnte man fast meinen, die hätte die halbe IT Welt erfunden. Sorry, aber bis vor gefühlten 5 Jahren war Apple ein Fliegenschiss, und heute machen die einen auf dicke Hose. Das kann ich richtig gut brauchen, echt jetzt :(