Patentstreit: HTC verklagt Apple

Wenn man "Patentrechtsstreit" und "Apple" in einem Satz liest, schwant einem schon der Inhalt einer News. Nicht diesmal: HTC verklagt Apple, weil Macs, iPhones, iPads, Apple TV, AirPort, Time Capsule und der iPod drei Patente von HTC verletzen sollen.

Wie es bei solchen Rechtsstreitigkeiten üblich ist, möchte HTC Apple daran hindern, weiterhin gegen drei aufgelistet Patente zu verstoßen, von denen zwei 2008 und eins 2010 gewährt wurden. "Wir unternehmen diese Schritte gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden zu schützen, die HTC-Telefone nutzen", so Grace Lei, Leiterin der HTC-Rechtsabteilung.

HTC reichte die Klage vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Delaware ein und brachte – nach eigener Angabe bereits zum dritten Mal – eine Beschwerde bei der US-Außenhandelskommission ITC vor.

HTC fordert, dass Apple Herstellung, Verkauf und Import aller Geräte unterlässt, die die drei genannten HTC-Patente verletzen. Neben dem Wunsch nach einem Einfuhrverbot für die USA möchte HTC zudem Entschädigungszahlungen für die absichtliche Übertretungen seitens Apple sehen. Außerdem soll Apple HTCs Anwaltskosten übernehmen.

Die Klage ist nur ein weiteres Kapitel in einem andauernden Smartphone-Patent-Krieg, der mehr oder weniger von Apple gestartet wurde und von alle Seiten mit Vehemenz betrieben wird. Apple verklagte selbst bereits HTC, auch Nokia, Motorola und zuletzt Samsung mussten daran glauben.

Start war eine Klage von Apple gegen HTC, die eine Verletzung von 20 Apple-Patenten zum Inhalt hatte. Laut der ITC hat HTC aber wahrscheinlich nur gegen zwei Apple-Patente verstoßen und bisher gingen viele davon aus, dass HTC und Apple hinter den Kulissen an einer gütlichen Beilegung arbeiten. Das wird nun wohl nichts...