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Kein Verkaufsstopp für HTCs Handys

Von - Quelle: Handelsblatt | B 2 kommentare

Schonfrist für T-Mobile, Vodafone und HTC: Die hier zu Lande erhältlichen Android-Handys G1 und Magic dürfen weiter verkauft werden. Ein Gericht hat eine einstweilige Verfügung vorerst ausgesetzt.

Der Vorwurf der Patentverletzung ist noch nicht vom Tisch, aber HTC, der Hersteller des Google-Handys, aber auch die Mobilfunkprovider, die Android-Geräte in ihrem Portfolio haben, dürfen vorerst aufatmen: Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat am gestrigen Montag kurzfristig die Vollstreckung einer Einstweiligen Verfügung gegen HTC bis zum Ende des Hauptverfahrens um Patentverletzung ausgesetzt.

Anfang März hatte HTC die Verfügung kassiert: IP-Com hat im Jahr 2007 diverse Patente von Bosch aufgekauft, die HTC unter anderem im G1-Gerät nutzt. Ein Urteil des Landgerichts, das die »unrechtmäßige Nutzung« der Patente durch HTC bestätigt, war für IP-Com eine Steilvorlage für eine Einstweilige Verfügung: »Wir halten uns die Option offen, das Urteil des Landgerichts Mannheim vollstrecken zu lassen, und den Verkauf der betroffenen Geräte in Deutschland verbieten zu lassen«, so der Geschäftsführer des Patentverwalters (siehe »Google-Handy droht Verkaufsverbot«).

Nun darf HTC nach Angaben des Handelsblatt seine Android-Geräte doch weiter vertreiben. Erhältlich ist etwa das G1 bei T-Mobile und das zweite Google-Handy hier zu Lande ist bei Vodafone in Form des »Magic« zu finden. Ausgesetzt hat das Gericht die Verfügung aus einem simplen Grund: HTC macht laut Handelsblatt in Deutschland pro Jahr bis zu 200 Millionen Euro Umsatz, 85 Prozent davon entfallen auf UMTS-Geräte wie die Android-Smartphones. Die Folgen einer sofortigen Zwangsvollstreckung samt Lieferstopp für HTC stünden im krassen Gegensatz zu denen, die IP-Com »erleidet«, wenn HTC weiter agiert: Die Lizenzgebühren verspäten sich eben etwas. HTC muss nun zwar eine Sicherheitsleistung in Höhe von 7,5 Millionen Euro hinterlegen, darf dafür aber seine Google-Handys bis zum Abschluss des Hauptverfahrens weiter verkaufen. Anfang 2010 geht das Patentrechtsverfahren in die letzte Runde.

Kommentarbereich
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  • mieleman , 12. Mai 2009 13:26
    Hätte HTC das nicht günstiger haben können??
    Gerichtskosten Anwaltskosten etc. übersteigen doch mit Sicherheit die dann sowieso fälligen Lizenzzahlungen plus Ausgleich.

    Wie immer wird man sich einigen und davon profitieren doch eh wiedermal nur Anwälte.. ;-)
  • fbx , 13. Mai 2009 16:26
    Warum wenn sie Gewinnen bezahlen sie nichts^^. Und wenn man sich im Recht wähnt, warum das nicht gerichtlich überprüfen lassen. Gerichtskosten in Dtl.? hmm es gibt den freien Zugang zu den Gerichten, Was sollen die Kosten denn sein? Den Richter bezahlt der Steuerzahler und den Gerichtsraum auch. Anwaltskosten pfffft. Was hast du für Vorstellungen was nen Anwalt kostet/Verdient? Und es ist ja gerade die Frage ob sie Lizenzahlungen wegen "Patentsbenutzung" leisten müssen (wenn man sich einigt) oder nicht (weil keine Patentsverletzung vorliegt).
    mfg