Intel wirft der EU-Kommission Fehler vor

Der weltgrößte Chiphersteller wehrt sich weiter gegen die von der EU-Kommission verhängte Milliardenstrafe. Laut einem aktuellen EU-Amtsblatt wirft Intel der Brüsseler Behörde Rechtsfehler vor.

Gleich mehrere eklatante Fehler soll die EU-Kommission im Kartellverfahren gegen Intel (siehe »Milliardenstrafe für Intel«) begangen haben. Laut dem offiziellen Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. September dieses Jahres (PDF) macht Intel der EU-Kommission Vorwürfe und verlangt unter anderem, die Entscheidung »ganz oder teilweise« für nichtig zu erklären und die verhängte Geldbuße »aufzuheben oder erheblich herabzusetzen«.

Da die Kommission »keine Schädigung der Verbraucher oder Ausschluss der Wettbewerber dargetan habe« sei die Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro unverhältnismäßig. Hinzu komme, dass kein Nachweis darüber erbracht ist, dass Intel überhaupt vorsätzlich oder fahrlässig gegen den Artikel 82 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft verstoßen habe.

Rechtsfehler soll die EU-Kommission auch durch die Feststellung begangen haben, dass die von Intel gewährten Preisnachlässe zwar »für sich genommen« missbräuchlich und bedingt gewesen seien, den »Wettbewerb auszuschließen«. Nicht ausgeführt habe die Kommission jedoch, dass sie [die Rabatte] dafür auch tatsächlich geeignet gewesen seien.

Grundsätzlich sei zwischen den Preisnachlässen und den »Entscheidungen der Kunden von Intel«, nicht bei anderen Wettbewerbern zu kaufen, kein Kausalzusammenhang festzustellen – und die EU-Kommission habe dies auch unterlassen. Auch ist Intel immer noch der Meinung, dass Beweismaterial zu Gunsten von Intel nicht gesichtet worden sei (siehe hierzu »Milliardenstrafe: Intel legt Berufung ein«).

Im Mai wurde Intel von der EU-Kommission zur bislang höchsten gegen ein einzelnes Unternehmen ausgesprochenen Geldstrafe verdonnert. Der Chipgigant soll durch Rabatte beziehungsweise Zahlungen an mehrere Groß- und Einzelhändler versucht haben, den Konkurrenten AMD aus dem Markt zu drängen.