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Megaupload: Gericht befindet Hausdurchsuchung für illegal

Von - Quelle: Tom's Hardware DE | B 1 kommentare
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Im Fall Megaupload hat sich das Blatt scheinbar ein wenig gewendet, das High Court befand die für die Hausdurchsuchung notwendigen Durchsuchungsbefehle für ungültig.

Im Fall Megaupload hat das neuseeländische High Court die bei Kim Dotcom alias Kim Schmitz durchgeführte Hausdurchsuchung für nicht gerechtfertigt erklärt. Dies berichtet die Zeitung New Zealand Herald. Die zuständige Richterin Helen Winkelmann entschied, dass die Hausdurchsuchung wegen Formfehlern keine rechtliche Gültigkeit gehabt haben.

Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass die angeblichen Straftaten, die die Legitimation für die Hausdurchsuchung darstellen müssen nicht ausreichend beschrieben wurden. Man habe sich allgemeiner Durchsuchungsbefehle für die Durchsuchung der Villa Dotcoms bedient, dies sein nicht rechtmäßig. Des Weiteren ließ es sich das Gericht nicht nehmen und nahm Stellung zu der FBI-Aktion, in der ohne Wissen der neuseeländischen Behörden sieben Festplatten von Kim Schmitz geklont und per FedEX in die USA versandt wurden. Das Vorgehen der FBI-Analysten nannte es ungesetzlich, da die beschlagnahmten Gegenstände in der Obhut und der Kontrolle der örtlichen Polizei hätten verbleiben sollen.

Dieser herbe Schlag sowohl gegen die neuseeländischen, als auch die US-amerikanischen Behörden dürfte für große Erleichterung bei dem Megaupload-Gründer und seiner Familie gesorgt haben. Durch dieses Urteil scheint es noch schwieriger zu werden Kim Dotcom in den USA anzuklagen. Dotcoms Anwälte gaben bekannt, dass sie sich nun über das weitere Vorgehen beraten werden. Auch ein neuseeländischer behörden-Sprecher erklärte, dass sich die Polizei über die Konsequenzen dieses Urteils beraten werde. Machen Dotcoms Anwälte nämlich ernst, könnten sie dem Megaupload-Gründer raten den Spieß umzudrehen und Strafanzeige unter anderem wegen Hausfriedensbruchs stellen.  

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  • anony-maus , 29. Juni 2012 00:14
    " ... FBI-Aktion, in der ohne Wissen der neuseeländischen Behörden sieben Festplatten von Kim Schmitz geklont und per FedEX in die USA versandt wurden. Das Vorgehen der FBI-Analysten nannte es ungesetzlich, da die beschlagnahmten Gegenstände in der Obhut und der Kontrolle der örtlichen Polizei hätten verbleiben sollen."
    Tja, vom Standpunkt von Mr. Dotcom und vieler seiner Kunden aus betrachtet, hat das FBI natürlich niemanden was weggenommen, die haben sich schließlich nur eine Kopie gemacht! Oder sollte es doch sowas wie geistiges Eigentum geben?