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Microsoft verletzt Patente von Motorola

Von - Quelle: Tom's Guide US | B 0 kommentare

Das Mannheimer Landgericht hat bestätigt, dass Microsoft in einigen seiner Produkte gegen Motorola-Patente verstößt; die Redmonder hoffen nun darauf die Lizenzgebühren drücken zu können

Der Patentkrieg den sich einige Hightech-Unternehmen liefern, zählt nach wie vor einige Schlachtfelder, auf denen sich aktuell nicht nur Apple und Samsung, sowie Google und Oracle streiten, sondern Microsoft und Motorola im Clinch liegen.

Der vor dem Mannheimer Landgericht ausgetragene Streit hat nun zu ersten Ergebnissen geführt. Die Richter haben entschieden, dass Microsoft zwei Motorola-Patente verletzt, wenn es zu Videokomprimierungen mit dem H.264-Codec kommt. Die Patentverletzungen wurden sowohl bei der Xbox 360, Windows 7 auch beim Internet Explorer und Windows Media Player festgestellt. Allerdings ergeben sich aus dem Urteil zunächst keine direkten Konsequenzen, weil die mit dem Verfahren verbundenen Untersuchungen andauern, denn Microsoft hatte geklagt, dass die von Motorola eingeforderten jährlichen Gebühren von vier Milliarden Dollar für die Nutzung der Patente zu hoch seien.

Dennoch ist die Entscheidung ein klarer Sieg für Motorola, und dementsprechend kommentierten die Microsoft-Vertreter den Ausgang auch schmallippig. Ihrer Ansicht nach ist das Verfahren nur ein Stein in einem langen Prozess, an dessen Ende Motorola sein Versprechen erfüllen müsse, Konkurrenten Patente, die Standardtechnologie beschreiben, zu fairen Bedingungen zur Verfügung zu stellen.

Auch Motorola gab sich nach Prozessausgang einmal mehr gesprächsbereit und versicherte, dass es dem Konzern um nichts anderes gehen würde, als einen fairen finanziellen Ausgleich für dessen Entwicklungsarbeit bei Standardtechnologien.

Doch nicht nur in Deutschland wird gestritten. Am 7. Mai treffen sich die beiden Kontrahenten vor einem Gericht in Seattle, vor dem Microsoft die unfairen Bedingungen für die Nutzung der Motorola-Patente beklagt hatte.

Und ganz nebenbei könnte das Verfahren auch ein Hinweis darauf sein, was in den kommenden Jahren noch blüht. Denn H.264 ist nicht nur mehr und mehr zu einem der Standardcodes für HD-Inhalte geworden, sondern an diesem besitzen auch noch eine ganze Reihe weiterer Rechteinhaber Ansprüche.

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