Erneute Patentrechts-Klage gegen Microsoft

Erst letzte Woche wurde Microsoft dazu verurteilt, 140 Millionen US-Dollar wegen einer Patentrechtsverletzung zu zahlen. Der Begünstigte ist das Unternehmen Z4 — das nun schon wieder klagen will.

Z4 gibt keine Ruhe: Vor wenigen Tagen erst verlor Microsoft ein Verfahren im Streit Kopierschutztechniken, die das Unternehmen Z4 Technologies patentiert hat und die die Redmonder unberechtigt in Windows XP eingesetzt haben (siehe »Microsoft zahlt 140 Millionen Strafe«). Es handelte sich um ein Berufungsverfahren, das heißt: Der eigentliche Streit ging bereits im Zeitraum zwischen 2004 und 2006 über die Bühne.

Doch kaum wurde Microsoft zur Zahlung von rund 140 Millionen US-Dollar an Z4 rechtskräftig verurteilt, geht der Kontrahent bereits in die nächste Runde. Wie Todd Bishop in seinem Microsoft Blog meldet, droht Microsoft erneut eine Patentklage von Z4. Grund: Auch Microsoft Vista und Office 2007 sollen mit den Z4-Produktaktivierungs-Techniken oder zumindest Teilen davon ausgestattet sein. Microsoft hätte bei den neueren Programmen nur unzureichende Änderungen vorgenommen, um nicht auch dort Z4-Patente zu verletzen. Gut möglich also, dass demnächst wieder ein Verfahren ansteht — welches MS erneut anfechten könnte — und die endgültige Entscheidung wie bei Berufungsverhandlungen üblich, erst in einem Jahr oder später fallen wird.
Bild: Ifado