Nächste Millionenstrafe für Microsoft
Erst gestern verhängte das Bundeskartellamt gegen Microsoft eine Strafe von 9 Millionen Euro. Nun droht erneut ein Bußgeld, allerdings in vielfacher Höhe: 388 Millionen US-Dollar muss der Konzern wegen Patentverletzung zahlen.
Microsoft wurde von einem Gericht in Rhode Island für schuldig befunden, ein Patent eines kleinen Unternehmens aus Singapur verletzt zu haben. Die Strafe ist – verglichen mit den 9 Millionen Euro Geldbuße, die das deutsche Bundeskartellamt gestern verhängt hat – drastisch: 388 Millionen US-Dollar muss Redmond zahlen (siehe »Bundeskartellamt: Geldstrafe für Microsoft«).
Die gerichtliche Auseinandersetzung hat bereits 2003 begonnen. Seitdem beklagt Uniloc, dass Redmond bei der Produktaktivierung seiner Programme Windows XP, Office XP und Windows Server 2003 ungerechtfertigt Uniloc-Technik einsetzt und somit Patentrechtsverletzungen begangen hat. Im Jahr 2006 konnte Microsoft das Gericht noch davon überzeugen, dass dem nicht so ist; nun wurde dem Kläger Uniloc mehr als stattgegeben: Da das Gericht davon überzeugt ist, dass Microsoft wissentlich gegen die Uniloc-Patente verstoßen hat, fällt die Geldstrafe entpsrechend hoch aus.
»Wir sind der Auffassung, dass keine Verletzung vorliegt, dass Patent ungültig und der Schadenersatz weder rechtlich noch faktisch unterstützt ist. Wir werden das Gericht ersuchen, das Urteil aufzuheben«, ist nun von Microsoft zu hören. »Wir sind sehr enttäuscht von dem Urteil«, so Microsoft-Sprecher David Bowermaster, »wir werden in Berufung gehen«.
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Mir scheint so als ob man sich in letzter Zeit auf die faule Haut legt und lieber versucht jemanden mit irgendwelchen Patentklagen Geld abzuzapfen als etwas neues zu entwickeln.
Es kann durchaus sein, dass Microsoft eine ähnliche oder vielleicht auch die gleiche Technologie verwendet wie die von Uniloc entwickelte. Aber wie will man beweisen, dass es Microsoft mir Absicht gemacht hat und nicht nur zufällig die selbe Idee hatte ?
Ich wusste gar nicht, dass man jeden Sch*** patentieren lassen kann... vielleicht sollte ich das auch mal Probieren ;-D
wenn du eine firma hast und dich auf eine software-umsetzung spezialisiert hast, das patentieren lässt und dann M$ kommt, und über jahre hinweg benutz, obwohl du sie drauf aufmerksam gemacht hast, ist das 1. wissentlich und 2. ohne lizenzgebür strafbar weil geschäfts-/existenz-schädigend. von daher verstehe ich zumindest Uniloc, wenn sie das patent drauf haben und das nicht dulden - aber ich kann die patentverletzung als solches nicht beurteilen (habs mir nicht angesehen)
Dann muesste Microsoft ein Patent vorweisen koennen das zur selben Zeit angemeldet wurde. Das koennen sie anscheinend nicht. Insofern ist die Strafe schon gerechtfertigt. Und Microsoft hat ne Mega Abteilung die nur ueberprueft ob irgendeine Technologie schon existiert, oder sie Patente verletzen. Wenn sies nicht gemerkt haben, selbst schuld. Und wenn sie es gemerkt haben, dann verdienen sie es erst recht.
@soso
man das hier meist so uninformiert und undifferenziert gelabert wird. du erfindest was, patentierst es und dann klaut dir das einer und dann kommt unser erstposter hier und meint "dann erfind doch was neues" >.>
aber ja, es gibt ganz große probleme im patentrecht:
zum einen, dass viele patente zugelassen werden, obowhl sie eigentlich schon von vornherein gegen das patentrecht verstossen und zum anderen das sich oftmals der kleine betrogene patentinhaber kaum wehren kann gegen einen größeren gegner.
aber vorab ohne genauere infos hier sinnlose verallgemeinerungen loszutreten ist, naja, sinnlos.
Letztlich waren es überhaupt erst die Lobbys der großen Softwareschmieden, die zu derartigen Patentsystemen geführt haben. Nicht zuletzt um kleinere Wettbewerber so vom Markt aktiv auszuschließen.
Schön das sie nun über ihre eigene Schläue stolpern. 338 Milionen $ sind noch viel zu wenig. 1 Milliarde. Da würde es wenigstens in deren Köpfen anfangen zu rattern.
das wäre mir neu. das patenrechtsystem auch im ausland wurde primär zu gnusten kleiner firmen gemacht, was man ansich auch sehr deutlich an den regelungen sieht.
große firmen kaufen patente einfach auf oder einigen sich eifnach großzügig bei einer verletzung.
Anstatt die Strafe zu zahlen ... sollte MS einfach das Unternehmen aufkaufen...
lol @ über mir
Die meisten Patente sind fürn arsch, ich werd jetzt eins für die "Öffentliche nutzung von Sauerstoff" beantragen. Dannach verklag ich die ganze Welt auf Milliarden! Diese behinderten Briefkastenfirmen mit haufen Patenten aber ohne Eigenprodukte sollten verboten werden.