Word-Verkaufsverbot vorerst ausgesetzt

Ein US-Gericht hat dem Antrag der Redmonder auf Aussetzung der Strafe stattgegeben. Der Kläger will seine Patentansprüche aber weiterhin durchsetzen. Der nächste Verhandlungstermin ist am 23. September.

Microsoft hat den angeordneten Verkaufsstopp seiner Textverarbeitung Word vorerst erfolgreich abgewehrt. Wie Afterdawn.com berichtet, ist ein US-Berufungsgericht einem entsprechenden Antrag der Redmonder nachgekommen. Die vom kanadischen Softwareunternehmen i4i im Patentstreit mit Microsoft erwirkte dauerhafte Verfügung sollte ursprünglich im Oktober in Kraft treten.

»Wir sind glücklich über das Ergebnis«, sagte Microsoft-Sprecher Kevin Kutz. Man freue sich, am nächsten Verhandlungstermin, den 23. September, die tatsächliche Sachlage darlegen zu können. i4i-Chairman Loudon Owen hingegen geht davon aus, dass er das Verkaufsverbot erneut durchsetzen kann. »Wir sind überzeugt, dass das endgültige Urteil zu unseren Gunsten ausfallen wird.«

Ein texanisches Gericht hatte den Verkaufsstopp verhängt. Dem Softwarekonzern wurde untersagt, »Word-Produkte, die XML-, DOCX- oder DOCM-Dateien öffnen können, in den USA zu verkaufen oder zu importieren«. Betroffen sind die Versionen Word 2007 und Word 2003.

Das Gericht hatte i4i Recht gegeben, das Microsoft Patenverletzung bei dem Dokumentenformat XML vorwirft. Wegen Verstoßens gegen das Patent 5.787.449 sollte Microsoft nicht nur 290 Millionen Dollar an i4i zahlen, sondern innerhalb von 60 Tagen entsprechende Teile der Software entfernen.

Die Redmonder indes unterstellten dem texanischen Richter Verfahrensfehler, man habe keine Patente verletzt. Das Patent von i4i sei ungültig.