Weitere Vorwürfe gegen Microsoft durch i4i

Es geht munter weiter im Patentrechtsstreit zwischen Microsoft und i4i. Nachdem Redmond den Word-Verkaufsstopp abwenden konnte, erhebt i4i weitere Vorwürfe gegen den weltgrößten Software-Konzern.

So wirft i4i dem Redmonder Konzern einerseits vor, gar nicht an Verhandlungen zu möglichen, künftigen Lizenzzahlungen für die in Word genutzten und von i4i patentierten Techniken (siehe »i4i: 'Wollen Microsoft nicht schädigen'«) interessiert zu sein. Wie unter anderem Computerworld berichtet, soll Microsoft die i4i-eigenen XML-Funktionen zunächst gelobt haben – gleichzeitig jedoch die Patentverletzung vorbereitet haben.

Demnach würde Microsoft hinter dem Rücken von i4i fleißig daran arbeiten, deren Produkte durch eigene zu ersetzen – Lizenzierungsverhandlungen oder ähnliches seien also gar nicht geplant. Nur fünf Tage nach der ersten Zusammenkunft zwischen i4i dem Word-Team soll die Redmonder Chefetage derartige Pläne ersonnen haben. Dabei sei i4i von Redmond zuvor als »Microsoft-Partner« bezeichnet worden, der Software für MS-Word liefern würde, die Microsoft selbst nicht zur Verfügung stellen könne.

Verärgert sind die i4i-Vertreter in ihrer neuesten Eingabe an das zuständige Gericht (PDF) auch über die Angriffe seitens Microsoft auf den Richter des texanischen Gerichts, der das Verbot ursprünglich verhängt hatte (siehe »Verkaufsverbot für MS-Word in den USA«). Redmond würde damit lediglich vom Kern der Streitigkeiten ablenken wollen: »Microsoft attackiert wiederholt die Vermittlerrolle des Gerichts«, so die i4i-Anwälte. »Richter Davis hat beachtliche Erfahrung in Patentrechtsfällen. Microsofts Kritik, er sei nicht in der Lage oder nicht gewillt, seinen Pflichten nachzukommen, ist ein unfairer Versuch, von den eigentlich Vorgängen abzulenken«.