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Apple untersagt Import von HTC-Geräten

von - quelle: Reuters

Nach einem zweijährigen Rechtsstreit setzt sich zwar Apple am Ende durch, vermutlich jedoch weniger deutlich als die Amerikaner es sich erhofft hatten

Im Streit mit HTC um die widerrechtliche Verwendung von Patenten konnte sich Apple gegen HTC durchsetzen. In dem bereits seit April 2010 schwelenden Konflikt hat die International Trade Community (ITC) nun anerkannt, dass der taiwanesische Smartphone-Hersteller mit seinen Geräten Patente von Apple verletzt.

Allerdings dürfte die Entscheidung bei Apple längst nicht so viel Jubel ausgelöst haben, wie erhofft: Eigentlich hatten die Amerikaner die widerrechtliche Nutzung von zehn Patenten beklagt, die ITC sah jedoch nur eine der Schutzschriften verletzt. Ein Umstand den man bei HTC schon als Erfolg verbucht. Zumal die beanstandete Technik, mit der automatisch erkannte Adressdaten wie Emailadressen oder Telefonnummern aufgezeigt und dem Nutzer so zur Verfügung gestellt werden, von HTC leicht entfernt werden kann. Daher dürfte das Importverbot der HTC-Geräte in die USA nur auf dem Papier bestehen. Der Hersteller hat bereits angekündigt, die Funktion in Kürze abschalten zu wollen.

Außerdem beschränkt sich der Erfolg ausschließlich auf HTC, wie die Kommission unterstrich. Für andere Android-Geräte bleibt das Urteil ohne Konsequenzen.

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johannes_franke 20/12/2011 13:54
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Und *wo* ist nun der Import verboten? Doch nicht weltweit, oder?
Wahnsinn. HTC wird also verknackt, weil auf den Geräten ein Android-Feature verfügbar ist wie auf jedem anderen Android-Gerät auch? Müsste sich Apple da nicht eher vertrauensvoll an Google wenden?
Der Eindruck, den man als Außenstehender von Appel bekommen MUSS, ist der, dass dieser Laden nur noch dem Zweck dient, dem Wettbewerb massiv zu schaden. Hier werden gezielt einzelne Firmen angegriffen wegen absoluter Nichtigkeiten, während Apple selbst ohne Rücksicht auf Verluste Patente verletzt. Sie können sich das ja auch leisten. Finanziell ist gegen Apple halt nicht anzukommen, ganz egal, wie sehr man selbst mehr im Recht ist. Gesund ist diese Form des Wettbewerbs aber nicht, und ich frage mich, wieso das den Richtern nicht selbstverständlich klar ist. Wenn man nur mal ein paar Sekunden darüber nachdenkt, wohin dieser Mist führt... aber auch Richter scheinen einfach nur ihren Preis zu haben. Spätestens seit dem Streit zwischen Apple und Samsung über die Ähnlichkeit bzw. angebliche "Gleichheit" von iPad und Galaxy Tab, wo Beweisführung mit billig manipulierten Produktfotos getrieben wurde, ist sonnenklar, dass die Gerichte das böse Spiel einfach mitspielen.

saintchab@Guest 21/12/2011 08:46
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na ja Recht, Gerechtigkeit und gesunder Menschenverstand, sind halt nicht das selbe, und Richter Urteilen nun mal nach dem geltenden Recht und nicht danach was gerecht oder gesund ist.

johannes_franke 21/12/2011 12:17
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Ja, aber wo ist das geltende Recht, wenn der Kläger sich die "Beweise" zusammenmanipuliert? Und das so plump, dass es jedem Laien auffällt? Das lässt schon erheblich zweifeln...:no:

Damnkewl@Guest 22/12/2011 10:46
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Ich Libe Apple, aber das HTC patente verletzt ist ein schlechter witz.
Wenn Apple weiter so gegen andere Firmen vorgeht werde ich Apple meiden anfangen.

Es gibt für jeden erfinder einen platz und nur weil ein anderer Herrsteller auch gute Ideen hat sollte man ihn nicht gleich das Import recht nehmen.

Ich finde als Stafe dafür sollte Apple auch ein einfuhr Verbot kommen auf die nächsten 3 Jahre.

I Love my Iphone aber wenn das so weitergeht werde ich auf HTC wechseln...

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