Verkaufsverbot: iPhones verletzten Motorola-Patente

Über Monate ist Apple weltweit Herstellern wie HTC und Samsung mit Patentklagen zu Leibe gerückt und hatte damit die Android-Welt gehörig gegen sich aufgebracht. Allerdings waren lancierte Gegenklagen nur wenig erfolgreich.

Dies scheint sich nun mit einem Mal zu ändern. Vor dem Landgericht Mannheim hat Motorola gegen Apple geklagt, weil dessen Produkte Patente des Mobilfunkpioniers verletzen, die Entwicklungen zu drahtloser Kommunikation schützen. Konkret geht es dabei um zwei Patente. Eines davon, das EP (European Patent) 1010336 (B1), beschreibt, eine Zählfunktion, während eines mobiltelefoninitierten Transfers in einem Paketfunksystem, während das zweite, EP (European Patent) 0847654 (B1), eine Methode zur Statussynchronisation von vielfältigen Mobilfunkempfängern beschreibt. Beide Schutzschriften bestehen auch in den USA.

Die Richter der 7. Zivilkammer des LG Mannheims haben auf der zweiten Seite der Urteilsbegründung unmissverständlich festgelegt, dass mit dem Urteil keine der betroffenen Mobilgeräte mehr in Deutschland verkauft werden dürfen. Auch wenn Apple derzeit noch bestreitet, dass das Urteil Auswirkungen auf das Geschäft hierzulande, weil sich die Klageschrift an Apple Inc., das amerikanische Mutterhaus wendet, der Verkauf allerdings von der deutschen Apple GmbH abgewickelt wird.

Doch selbst wenn sich diese Einschätzung rechtlichen Bestand haben sollte, was Fachleute allerdings bezweifeln, dürfte es keine größere Schwierigkeit für die Motorola-Anwälte bedeuten, das Urteil um eine entsprechende Verfügung gegen den deutschen Apple-Ableger zu erweitern. Dies würde den Konzern aus Cupertino zu Beginn des Weihnachtsgeschäfts empfindlich treffen.

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14 Kommentare
    Dein Kommentar
  • n4pst3r
    Wer Wind sät wird Sturm ernten :D
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  • Rotzloeffel
    Wer andern eine Grube graebt...
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  • QuFu
    naja... positiv denken! wenn man die dinger hier nicht kaufen kann, wird es wieder cooler eins zu haben. möglicherweise nicht ganz so wie damals beim ersten, aber ein bisschen vielleicht. ^^
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