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Verkaufsverbot: iPhones verletzten Motorola-Patente

Von - Quelle: Foss Patents | B 14 kommentare

Die 7. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim untersagt Verkauf von Apple-Mobile-Geräte in Deutschland, weil diese zwei Patente Motorolas zu drahtloser Kommunikation verletzen

Über Monate ist Apple weltweit Herstellern wie HTC und Samsung mit Patentklagen zu Leibe gerückt und hatte damit die Android-Welt gehörig gegen sich aufgebracht. Allerdings waren lancierte Gegenklagen nur wenig erfolgreich.

Dies scheint sich nun mit einem Mal zu ändern. Vor dem Landgericht Mannheim hat Motorola gegen Apple geklagt, weil dessen Produkte Patente des Mobilfunkpioniers verletzen, die Entwicklungen zu drahtloser Kommunikation schützen. Konkret geht es dabei um zwei Patente. Eines davon, das EP (European Patent) 1010336 (B1), beschreibt, eine Zählfunktion, während eines mobiltelefoninitierten Transfers in einem Paketfunksystem, während das zweite, EP (European Patent) 0847654 (B1), eine Methode zur Statussynchronisation von vielfältigen Mobilfunkempfängern beschreibt. Beide Schutzschriften bestehen auch in den USA.

Die Richter der 7. Zivilkammer des LG Mannheims haben auf der zweiten Seite der Urteilsbegründung unmissverständlich festgelegt, dass mit dem Urteil keine der betroffenen Mobilgeräte mehr in Deutschland verkauft werden dürfen. Auch wenn Apple derzeit noch bestreitet, dass das Urteil Auswirkungen auf das Geschäft hierzulande, weil sich die Klageschrift an Apple Inc., das amerikanische Mutterhaus wendet, der Verkauf allerdings von der deutschen Apple GmbH abgewickelt wird.

Doch selbst wenn sich diese Einschätzung rechtlichen Bestand haben sollte, was Fachleute allerdings bezweifeln, dürfte es keine größere Schwierigkeit für die Motorola-Anwälte bedeuten, das Urteil um eine entsprechende Verfügung gegen den deutschen Apple-Ableger zu erweitern. Dies würde den Konzern aus Cupertino zu Beginn des Weihnachtsgeschäfts empfindlich treffen.

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  • n4pst3r , 5. November 2011 16:58
    Wer Wind sät wird Sturm ernten :D 
  • Rotzloeffel , 5. November 2011 17:10
    Wer andern eine Grube graebt...
  • QuFu , 5. November 2011 17:20
    naja... positiv denken! wenn man die dinger hier nicht kaufen kann, wird es wieder cooler eins zu haben. möglicherweise nicht ganz so wie damals beim ersten, aber ein bisschen vielleicht. ^^
  • Alle 14 Kommentare anzeigen.
  • mareike , 5. November 2011 17:34
    Werd ich die Geister die ich rief...

    ...wird es wieder cooler eins zu haben...

    Es war noch nie Cool Statussymbole zu besitzen, ist eher ein Zeichen für Mängel an anderer Stelle ;) 

    Und ein Gerät auf dem nur die Software des Anbieters läuft kann gar nicht Cool sein ;) 

    :) 
  • Defragg , 5. November 2011 19:31
    ach Mareike, geht´s immer nur um "das ist aber besser als das was Du hast..."?
    ist ja wie im Kindergarten hier.

    es freut mich, das es mal jemand anderem gelungen ist, Apple eins reinzuwürgen.
  • Haribo_74 , 5. November 2011 19:55
    Zitat :
    Wer andern eine Grube graebt...


    .... hat ein Grubengrabgerät !

    Naja abwarten was draus wird ....
  • chaot1974 , 5. November 2011 21:02
    Aha!
    Jetzt hat endlich mal einer was ausgegraben, um Apple eins auszuwischen! :D 

    Nächster Schritt: Motorala verklagt Apple auf Einstellung der Synchronisierungsdienste... :) 

    Das einzige was jetzt noch fehlt ist ein Richter, der ALLEN Parteien mal auf die Finger haut, und sagt: "Wenn ich von euch noch eine Klage sehe, dann gibts mächtig Strafen!"

    Vielleicht hat dann diese "Der hat meine Schaufel geklaut" Manier endlich ein Ende!
  • mf-tribun , 5. November 2011 23:11
    ich finds gut, apple kann mal richtig eins auf die fresse vertragen
    selber schuld wenn sie andere auf teufel komm raus verklagen und selbst patente verletzten.
    wie sagt man so schön, man sollte nicht noch in der scheiße rühren

    apple ist für mich sowieso der letzte kindergarten verein mit ihrer klagewut. wer denen ins gehirn geschissen hat will ich mal wissen. wie man in den wald hinein ruft so schallts auch irgendwann herraus
  • Gudi , 5. November 2011 23:21
    Interessant doch deshalb, weil hinter Motorola Google mit Android höchst persönlich steckt.
  • borizb , 6. November 2011 00:01
    GudiInteressant doch deshalb, weil hinter Motorola Google mit Android höchst persönlich steckt.

    Das ist nur teilweise richtig, aber vom Gedanken her nicht unattraktiv.
    Am besten wäre ein System, in dem man ein Patent gegen ein anderes "aufwiegt". Der eine hat das, der zweite das, der dritte wiederum das. Somit benutzt jeder von jedem was und deswegen kann sich keiner mehr an die Gurgel und dann kann jeder wieder herstellen, was er möchte. Und sorry, als die ersten Mobiltelefone gebaut wurden, war Apple ein leiser Furz am PC Markt. Was das reine Telefonieren geht, hat warscheinlich jede Mobiltelfonfirma der Welt mehr Patente als die. Wenn ich Apple wäre, würd ich mal langsam machen und mich wieder mehr aufs "Kerngeschäft" konzentrieren, wenn ihr versteht.
  • Goldman , 6. November 2011 10:39
    endlich hat man den Patenttroll am Schlawitchen gepackt.
  • madmax77@guest , 6. November 2011 12:06
    Alle Firmen auf der Welt sollten andere Firmen wegen Patenten verklagen, so habe ich die Hoffnung das nie wieder der ganze "noch besser als blablabla-Elektromüll" verkauft werden darf...
  • QuFu , 6. November 2011 16:50
    @mareike

    oh, da hat wohl jemand meine ironie nicht bemerkt. ;) 

    ich bin eigentlich schon fan teurer sachen, aber eher aus qualitätsgründen. und vergleichen kann man diese mit jahreswagen oder meist älter. für neues teures zeug bin ich zu geizig.

    ich hab mich beim ersten iphone-hype schon amüsiert und sollte dies wieder passieren, freu ich mich schon drauf. soll ja leute geben, denen der überlegene blick schlagartig aus dem gesicht fällt, wenn man nach den anschaffungs- und unterhaltskosten fragt. (stichwort: erstes iphone mit d1) ^^
  • mareike , 11. November 2011 18:17
    ....oh, da hat wohl jemand meine ironie nicht bemerkt. ;)  ....

    @ QuFu

    Da war keine zu lesen. Zumindest konnte ich keine entdecken.

    @ Defragg

    ....geht´s immer nur um "das ist aber besser als das was Du hast..."?....

    Nein geht nicht darum welches besser ist. Geht nur darum das es nicht "Cool" ist ein Produkt eines Anbieters zu kaufen, welcher die Nutzer am kurzen Gängelband hält (Apps). Mehr nicht.

Maris