Neuer Patentstreit: Microsoft verklagt Motorola

Patentstreitigkeiten zwischen großen Elektronik- und IT-Konzernen sind schon lang keine Seltenheit mehr – eher ist es mittlerweile schwierig ein Unternehmen zu finden, das nicht in einem juristischen Konflikt involviert ist.

An diesem Wochenende kann nun neuer Zoff vermeldet werden. Die Streithähne sind diesmal: Microsoft und Motorola. Der Redmonder Software-Gigant hat vorm Landgericht München I Klage gegen den zu Google gehörenden Smartphone-Hersteller eingereicht, weil dieser angeblich gleich drei Patente verletzt (Europäische Patentnummern EP0669021, EP1304891 und EP0651328), die unter anderem Technologien zum Austausch von Nachrichten zwischen Mobilfunk-Geräten schützen. Und natürlich klagt auch Motorola über die Tochterfirma General Instrument Corporation (GIC) in Mannheim gegen Microsoft.

Das von Microsoft gegen Motorola angestrebte Verfahren findet allerdings unter etwas anderen Vorzeichen statt, denn der Smartphone-Hersteller weigert sich wie einige andere auch die für den Einsatz von Googles mobilen Betriebssystem Android von Microsoft erhobenen Lizenzkosten zu bezahlen. Schon länger bezweifeln vor allem kleinere Hersteller, dass die von Microsoft angeführten Schutzrechte längst nicht gewichtig genug sind, um derart hohe Gebühren zu verlangen.

Die Entscheidung der deutschen Richter wird allerdings mit Spannung erwartet; sollte der Richterspruch zu Gunsten Motorolas fallen, würde dies die für die Wirksamkeit eines Patentes notwendige Erfindungshöhe unterstreichen. Dann könnte es in Zukunft schwieriger werden, dass sich Konzerne mit Patente, die nichts weiter Allerweltstechnologie schützen, gegenseitig ausbremsen.

Bereits am 15. Dezember wollen die Richter in München das Urteil verkünden.

Erstelle einen neuen Thread im News-Forum über dieses Thema
Dieser Thread ist für Kommentare geschlossen
3 Kommentare
Im Forum kommentieren
    Dein Kommentar
  • Evilness
    ich hätte gern ein hundertstel von dem was da an geld verblasen wird,
    würde mich durchaus glücklich machen :>
    0
  • Scour
    Die Anwälte wollen doch auch leben ;)

    Und MS will doch nicht hinter Apple hinterherhinken :P
    0
  • QuFu
    der patentweltkrieg ist im vollen gange... und ich hab immer noch kein echtes smartphone. und überhaupt...
    0