Rechtsstreit: Apple, RIM, Samsung, HTC & Co. wegen Display-Patenten verklagt

Gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony wurde von der in New York ansässigen IP-Firma (Intellectual Property) Graphics Properties Holdings (GPH) Klage wegen der Verletzung von Patenten eingereicht.

GPH-Investoren präsentieren das Unternehmen als Nachfolger von Silicon Graphics, das 2009 Konkurs anmelden musste und einen Großteil seiner Aktivposten an Rackable verkaufte. Rund 300 SGI-Patente landeten allerdings in den Händen von GPH – und diese Firma ist anscheinend fleißig damit beschäftigt, selbige zu Geld zu machen.

Laut GPH verletzten die beschuldigten Unternehmen die folgenden drei – [Sarkasmus] äußerst klar definierten [/Sarkasmus] – US-Patente:

6,650,327: Display System Having Floating Point Rasterization and Floating Point Framebuffering
6,816,145: Large Area Wide Aspect Ratio Flat Panel Display Having High Resolution For High Information Content Display
5,717,881: Data Processing System for Processing One and Two Parcel Instructions.

Wie in solchen Fällen üblich hat GPH das Gericht dazu aufgefordert, künftige Patentverletzungen durch die Beschuldigten zu unterbinden und sie zu Schadensersatzzahlungen zu verdonnern.

SGI verklagte bereits im Jahr 2006 ATI, das mit seinen Radeon-Produkten angeblich das oben genannte Patents 6,650,327 verletzen haben sollte. Ein US-Gericht bestätigte schließlich Anfang 2009 die Gültigkeit des Patents sowie den Übergang des Anspruchs an GPH. GPH einigte sich schließlich im April 2010 mit ATI. Die Eckdaten dieser Übereinkunft wurden nie bekannt gegeben.