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Rechtsstreit: Apple, RIM, Samsung, HTC & Co. wegen Display-Patenten verklagt

Von , Douglas Perry - Quelle: Morris James | B 7 kommentare

Gegen Apple, HTC, LG, RIM, Samsung und Sony wurde von der in New York ansässigen IP-Firma (Intellectual Property) Graphics Properties Holdings (GPH) Klage wegen der Verletzung von Patenten eingereicht.

GPH-Investoren präsentieren das Unternehmen als Nachfolger von Silicon Graphics, das 2009 Konkurs anmelden musste und einen Großteil seiner Aktivposten an Rackable verkaufte. Rund 300 SGI-Patente landeten allerdings in den Händen von GPH – und diese Firma ist anscheinend fleißig damit beschäftigt, selbige zu Geld zu machen.

Laut GPH verletzten die beschuldigten Unternehmen die folgenden drei – [Sarkasmus] äußerst klar definierten [/Sarkasmus] – US-Patente:

6,650,327: Display System Having Floating Point Rasterization and Floating Point Framebuffering
6,816,145: Large Area Wide Aspect Ratio Flat Panel Display Having High Resolution For High Information Content Display
5,717,881: Data Processing System for Processing One and Two Parcel Instructions.

Wie in solchen Fällen üblich hat GPH das Gericht dazu aufgefordert, künftige Patentverletzungen durch die Beschuldigten zu unterbinden und sie zu Schadensersatzzahlungen zu verdonnern.

SGI verklagte bereits im Jahr 2006 ATI, das mit seinen Radeon-Produkten angeblich das oben genannte Patents 6,650,327 verletzen haben sollte. Ein US-Gericht bestätigte schließlich Anfang 2009 die Gültigkeit des Patents sowie den Übergang des Anspruchs an GPH. GPH einigte sich schließlich im April 2010 mit ATI. Die Eckdaten dieser Übereinkunft wurden nie bekannt gegeben.

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  • dome94 , 30. November 2011 18:50
    wird ja immer interessanter ;) 
  • Haribo_74 , 30. November 2011 19:39
    Hoffentlich unterbinden sie auch den Verkauf aller Geräte die gegen diese Patente verstoßen ...
  • numerobis , 30. November 2011 20:05
    lol hätte nicht gedacht, dass es noch lächerlicher werden könnte. Aber man muss sagen, wenn apple mit seinem runde-Ecken-Sch**ss durchkommt, dann sollten die eigentlich auch Recht bekommen! Mal sehen, wer als nächstes was findet... ^^
  • Alle 7 Kommentare anzeigen.
  • noskill , 1. Dezember 2011 09:12
    THG sollte mal schnell seinen Sarkasmus ausschalten.
    Den die Patente sind durchaus klar definiert:
    http://tools.patentcalls.com/patent/06650327
    http://tools.patentcalls.com/patent/06816145
    http://tools.patentcalls.com/patent/05717881
    Was ihr als Definition herholt ist der Titel... *facepalm*
  • Chwarg@guest , 1. Dezember 2011 10:51
    Immer dieses scheiß Patentgetrolle.
    Dem ganzen Blödsinn sollte mal ein Riegel vorgeschoben werden.
    Apple geht mit schon genug auf den Senkel mit dieser "wir verklagen Gott und die Welt" Mentalität - da müssen jetzt nicht noch andere auf den Zug aufspringen.

    Wenn Apple sone Angst vor Konkurrenz hat, dann sollen die sich halt ein anderes Geschäftsfeld suchen.
  • draconius , 1. Dezember 2011 11:37
    Dann werden wohl fast alle Diplayhersteller belangt werden,
    denn das liest sich ja sehr allgemein.
  • elendsoft , 1. Dezember 2011 18:08
    Hier könnte das Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten mal wirklich einen "Krieg gegen Terror" führen und diesen Blödsinn verbieten.