10 Cent Urheberrechtsabgabe für Speicher

Schon seit über einem Jahr verhandelt die ZPÜ (Zentralstelle für private Überspielungsrechte) im Namen diverser Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort und der VG Bild-Kunst mit der Industrie, die wiederum unter anderem durch Herstellerverbände wie dem Bitkom (Bundesverband  Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien) und dem ZVEI (Zentralverband Elektrotechnik- und Elektronikindustrie) vertreten werden. Noch immer geht es um die Höhe der Vergütung für Geräte und Speichermedien, für die Urheberrechts-Abgaben fällig werden (siehe »Tarife für Kopier-Abgaben stehen fest«).

In Sachen Speicherkarten und USB-Sticks sind die Verhandlungen nun wohl gediehen: Der Informationskreis AufnahmeMedien (IM) meldet auf seiner Homepage einen »Durchbruch bei der Vergütungspflicht von Speicherkarten und USB Sticks«. Demnach haben sich Industrievertreter beziehungsweise die Hersteller nun mit den Verwertungsgesellschaften auf einen Vergütungssatz von 10 Cent pro Speicher – egal welcher Kapazität – geeinigt. Das Wort des IM hat Gewicht: Der Verband vertritt namhafte Speicherhersteller wie wie Fuji, Kodak, Maxell, Panasonic, Philips, Sony oder auch Verbatim.

Waren seit jeher lediglich »analoge« Medien und Geräte wie Kopierer, Analog-Audiokassetten oder Videorecorder abgabepflichtig, so aktualisierte die ZPÜ die Liste für »Vergütungspflichtige Produkte auf Grundlage des seit 01.01.2008 geltenden Rechts« (PDF) unter anderem um Festplatten, SSDs, MP3-Player und MP3-fähige Handys (siehe »Urheberrecht: 1 Euro pro GByte gefordert«).

Die Abgabe ist von den Herstellern und Importeuren zu entrichten, die entsprechende Produkte in Deutschland in den Handel bringen. In den nächsten Wochen werden laut dem Informationskreis Aufnahmemedien »die Einzelheiten der vertraglichen Konditionen« ausgehandelt.

Die Industrievertreter sind mit der Einigung zufrieden: »Mit diesem Ergebnis ist es beiden Seiten erstmals gelungen, das neue Vergütungssystem in vernünftiger Art und Weise in die Praxis umzusetzen, wie dies der Gesetzgeber neu geregelt hat. Das Ergebnis ist ausgewogen und trägt sowohl den Ansprüchen der Urheber als auch der Industrie Rechnung. Ich hoffe, dass diese Vereinbarung eine Vorreiterrolle bei allen noch streitigen Verfahren einnehmen wird«, erklärt Rainald Ludewig, der Vorsitzende des IM und zugleich Chefjustiziar bei Panasonic. Demnächst stehen Verhandlungen mit mit den Verwertungsgesellschaften um Blu-ray-Disks, MP3 Player und digitale Bilderrahmen an.

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41 Kommentare
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  • OMG !!! Leuter verrückte....
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  • grundsätzlich ein annehmbarer kompromiss. aber nur so als gedanke: wenn die musikindustrie immer vorrechnet wie hoch die verluste durch raubkopien sind, müssen sie aber auch alle einnahmen aus diesen abgaben (sind ja auf vielen geräten wie drucker ,..., ...) abziehen. denn wenn niemand mehr illegal inhalte kopiert, ist diese pauschal-vorab-abgabe nicht mehr haltbar und müsste abgeschafft werden. also würde die musikindustrie um diese einnahmen umfallen. da stellt sich die frage ob da nicht ein verlust anstehen würde *fffgggg*
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  • ...das heißt dann im Klartext, dass ich kopieren darf was ich will, da ich ja beim Kauf schon dafür bezahlen durfte. - Die Spinnen ja (immer noch)
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