Word-Streit: Microsoft will neues Verfahren

Microsoft beharrt weiter darauf, dass die bisherigen Entscheidungen im Patentrechtsstreit um die Textverarbeitung Word nicht korrekt waren und fordert ein neues Verfahren.

Während der Verkaufsstopp für Microsoft Word in den USA momentan pausiert (siehe »Word-Verkaufsverbot vorerst ausgesetzt«), tun die Streithähne ihren jeweiligen Standpunkt mit Eingaben an das Gericht kund. Erst letzte Woche war i4i dran (siehe »Weitere Vorwürfe gegen Microsoft durch i4i«) – »Microsoft attackiert wiederholt die Vermittlerrolle des Gerichts« beschwerten sich die i4i-Anwälte unter anderem.

Nun ist Microsoft wieder am Zug und tut laut Seattle PI genau das, worüber sich i4i mokiert: In seinem Schreiben an das Gericht (PDF) bekräftigt Microsoft seine Meinung, dass das bisherige Verfahren nicht korrekt verlaufen sei und fordert eine Neuauflage: Das Gericht habe sich in der bisherigen Rechtssprechung in dem Fall geirrt, so Redmond.

Auch werden die bisherigen Behauptungen von i4i zurück gewiesen: So habe Microsoft nicht mit i4i zusammen gearbeitet, bevor Microsoft seine eigene XML-Technik in Word 2003 integriert habe. Auch den Vorwurf, Microsoft würde hinter dem Rücken von i4i agieren, die kleine Konkurrenz aber zugleich als »Microsoft-Partner« bezeichnen, weist der Software-Gigant zurück. i4i soll die Einführung Microsofts eigener XML-Technik sogar begrüßt haben, da dies die Absatzchancen der eigenen i4i-Produkte ankurbeln könne. Und außerdem: Laut Microsoft sei man gar nicht mehrfach dazu aufgefordert worden, fremde Patentrechte zu berücksichtigen.

Im August hatte i4i vor einem texanischen Bezirksgericht einen Verkaufsstopp für Microsoft Word in den USA erwirkt, da Redmond Patente verletzen würde (siehe »Verkaufsverbot für MS-Word in den USA«).