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Weitere gerichtliche Schlappe für Samsung im Streit mit Apple

Von - Quelle: Spiegel | B 22 kommentare

Schlechte Karte für Samsung: Im Streit mit Apple ist dem Landgericht Düsseldorf auch nach einem weiteren Austausch von Argumenten das Galaxy Tab dem iPad zu ähnlich

Samsung scheint die Justiz beim Landgericht in Düsseldorf nicht auf seiner Seite zu haben. Nach einem weiteren Verhandlungstag hält dieses die einstweilige Verfügung, die das Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 in Deutschland beinhaltet, gegen den koreanischen Hersteller aufrecht.

Demnach sah die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann den Vorwurf Apples begründet, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 das mit dem iPad verbundene und geschützte Geschmacksmuster verletzt. Vor allem mit der minimalistisch gehaltenen Oberfläche des Galaxy Tabs hätte sich Samsung zu sehr das Gerät mit Apfel-Logo als Vorbild genommen.

So betonte das Gericht, dass es zahlreiche andere Beispiele von Konkurrenten wie ASUS oder Toshiba gibt, deren Tablet-PCs sich so weit von den Apple-Geräten absetzen, dass diese nicht das geschützte Geschmacksmuster des Herstellers verletzen.

Für Samsung bedeutet das Urteil eine herbe Niederlage. Der Hersteller muss nun gegen das Urteil vor dem Oberlandesgericht in Berufung gehen und hoffen, dort nachsichtigere Richter zu finden.

Kommentarbereich
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  • derwolf92 , 9. September 2011 15:28
    Da weiss man nicht mehr ob man lachen oder weinen soll....
  • jehaa , 9. September 2011 15:56
    weinen!!!
  • oXe , 9. September 2011 16:06
    Von euch fährt nicht zufällig einer nach Cupertino?
    Ich spendiere 10 Liter Super Plus + Kanister + Streichhölzer...
  • The_Alpha , 9. September 2011 17:01
    Was ist denn bitte an diesem simplen Design Patentwürdig ? Es ist flach, hat einen schwarzen Rahmen, und ein Display. Verklagen die jetzt alle die ein Produkt herstellen mit diesen Eigenschaften ?
    Das ist ja so als würde ich mir das Design eines Quaders patentieren, alles was nur im entferntesten die Form eines Quaders hat fällt dann darunter, und ich werde reich...Nach Meinung der Apple Anwälte und der Richterin müsste das ja funktionieren.

    Echt traurig !
  • BigBOne , 9. September 2011 18:16
    Ich finde ja der SPF- 71E(das is n Bilderrahmen) sieht dem iPad sehr viel ähnlicher und den gibt es schon länger als das iPad. Samsung sollte den Spieß mal umdrehen.

    http://images.google.de/search?tbm=isch&q=SPF-71E+black
  • klomax , 9. September 2011 18:53
    Gefühlt ein rigoroses Fehlurteil. - Gesunder Menschenverstand, die Finte Apples zu wittern, naja, der Justiz traut man das in der Regel ja sowieso nicht zu. - Die liest die kalten Buchstaben des Gesetzes herunter, und da hat das Individuelle (in diesem Falle Samsungs Tab) sowieso verloren: Nein, es ist, hegelisch gesprochen, "aufgehoben" worden, also immer noch da, nur halt untergebuttert.

    Ein klarer Sieg für Trivialpatente und ihre Lakeien. - "Tötet alle Anwälte!", hach, Shakespeare.^^
  • numerobis , 9. September 2011 19:40
    Echt lächerlich... unfassbar, dass die mit sowas durchkommen!
    Warum ist eigentlich das Samsung Galaxy S2 und das LG Optimus Black noch auf dem Markt?!? Da hätte Apple doch eigentlich auch zuschlagen können... oder ist der Millimeter mehr Radius an den Ecken der feine Unterschied?!?
  • mf-tribun , 9. September 2011 20:37
    hmm, gabs da vieleicht eine kleine gehaltsauffrischung für die richter?
  • matthias wellendorf , 9. September 2011 23:22
    @numerobis

    Apple versucht gerade in Japan auch den Verkauf des Galaxy S2 zu verbieten. Ist wohl Strategie Konkurrenz mit Klagen auszubremsen, um davon abzulenken, dass man selbst nur noch wenig Überzeugendes im Angebot hat.

    Bin mal gespannt, was das iPhone 5 an den Start bringt, ein Überflieger wirds sicherlich nicht...
  • Krampflacher , 10. September 2011 05:34
    @oXe: Jetzt, wo die gerade ein neues planen? Würde denen gerade recht kommen, dass die Versicherung zahlt.

    Da schon lieber das Gericht, in dem solche Urteile gefällt werden :-)
  • Derfnam , 10. September 2011 08:37
    Es ist immer noch kein Patentstreit. Es geht weiterhin um Geschmacksmuster.
    Es gilt immer noch Dieter Nuhr von wegen keine Ahnung und so.
    Mindestens dir, The_Alpha, sei gesagt und bewiesen, daß es noch viele, viele andere gibt, die irgendwechen Blödsinn produzieren und den auch noch teils Bundesweit rausplärren:
    http://www.bildblog.de/32909/apfelkraut-und-rueben/

    Guten Appetit.
  • benzi , 10. September 2011 08:42
    Das hat mir jetzt den Tag versaut, ich war sicher, dass Apple verliert.
    Für alle die das Galaxy Tab 10.1 doch noch möchten, in der Schweiz ist es nach wie vor erhältlich.
  • hans666@guest , 10. September 2011 08:50
    @Derfnam

    Manfred, Du bist einfach mein allwissender Held! *hust*
  • Derfnam , 10. September 2011 08:59
    Auch dir ne gute Besserung, Hans Teufel.
  • rolfdegen@guest , 10. September 2011 10:55
    Kaufen kann mans ja, ist nicht verboten. Das ist die beste Werbung für Samsung die es je gab und dazu noch kostenlos.
  • rolfdegen@guest , 10. September 2011 10:55
    Kaufen kann mans ja, ist nicht verboten. Das ist die beste Werbung für Samsung die es je gab und dazu noch kostenlos.
  • alterSack66 , 11. September 2011 00:06
    Ich lass mir jetzt nen Essteller als Geschmacksmuster schützen. Rund und ca. 27 cm Durchmesser. Wehe Apple baut das nach :D 
  • Anonymous , 11. September 2011 19:33
    Kannst dich ja bei IKEA melden Sack, die suchen wieder Designer
  • Capfu , 11. September 2011 21:21
    Hat mir mal ein Anwalt gesagt: "Auf hoher See und vor Gericht bist du in Gottes Hand. Recht haben heisst nicht Recht kriegen!"

    Da sieht man leider mal wieder: Der Mann hat Recht !!!
  • zeutan , 12. September 2011 07:51
    @Capfu: Guter Spruch! Des weiteren sind Recht und Gerechtigkeit keine Synonyme.

    Außerdem habe ich irgendwo aufgeschnappt, dass Anmeldungen von Geschmacksmustern nur formal, aber nicht inhaltlich geprüft werden. Ich folgere daraus, dass wirklich jeder Schwachsinn als Geschmacksmuster angemeldet werden kann. Die Sinnhaftigkeit muss dann im Idealfall ausgestritten werden.
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