Weitere gerichtliche Schlappe für Samsung im Streit mit Apple

Samsung scheint die Justiz beim Landgericht in Düsseldorf nicht auf seiner Seite zu haben. Nach einem weiteren Verhandlungstag hält dieses die einstweilige Verfügung, die das Verkaufsverbot des Galaxy Tabs 10.1 in Deutschland beinhaltet, gegen den koreanischen Hersteller aufrecht.

Demnach sah die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann den Vorwurf Apples begründet, dass das Samsung Galaxy Tab 10.1 das mit dem iPad verbundene und geschützte Geschmacksmuster verletzt. Vor allem mit der minimalistisch gehaltenen Oberfläche des Galaxy Tabs hätte sich Samsung zu sehr das Gerät mit Apfel-Logo als Vorbild genommen.

So betonte das Gericht, dass es zahlreiche andere Beispiele von Konkurrenten wie ASUS oder Toshiba gibt, deren Tablet-PCs sich so weit von den Apple-Geräten absetzen, dass diese nicht das geschützte Geschmacksmuster des Herstellers verletzen.

Für Samsung bedeutet das Urteil eine herbe Niederlage. Der Hersteller muss nun gegen das Urteil vor dem Oberlandesgericht in Berufung gehen und hoffen, dort nachsichtigere Richter zu finden.

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22 Kommentare
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  • Da weiss man nicht mehr ob man lachen oder weinen soll....
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  • weinen!!!
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  • Von euch fährt nicht zufällig einer nach Cupertino?
    Ich spendiere 10 Liter Super Plus + Kanister + Streichhölzer...
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