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Deutsche Telekom: Landgericht Köln erklärt Drosselpläne für rechtswidrig

Von - Quelle: Verbraucherzentrale NRW | B 2 kommentare

Die nachträgliche Drosselung einer Internet-Flatrate bedeutet eine unangemessene Benachteiligung des Nutzers

Auf der Suche nach einer einfachen Möglichkeit die Einnahmen zu steigern, hatte die Telekom eine besondere Idee: Wenn ein Nutzer eines DSL-Anschlusses ein bestimmtes Datenvolumen, überschritten hat, dann soll der Anschluss spürbar verlangsamt werden. Nach anfänglichen Vorstellungen des Providers sollte die Geschwindigkeit auf 384 Kb/s reduziert werden. Auf diesem Wege sollte durch die Hintertür die Attraktivität Telekom-eigener Dienste gesteigert werden, die von einer eventuellen Geschwindigkeitsreduzierung ausgenommen wären.

Diese Ankündigen beschwörte nicht nur den Unmut der Nutzer herauf, sondern brachte überdies eine Klage der Verbraucherzentrale NRW ein. Diese argumentierte vor dem Kölner Landgericht, dass der Begriff "Internet-Flatrate" einen unbegrenztes Datentransfervolumen suggeriere. Eine nachträgliche Drosselung mit Hilfe einer Vertragsklausel würde den Nutzer unangemessen benachteiligen. Das Landgericht folgte dieser Auffassung und erklärte entsprechende Passagen in den Telekom-Verträgen für ungültig.

Allerdings ist das Urteil noch nicht rechtskräftig. Verbraucherzentralenvorstand Klaus Müller rechnet damit, dass die Telekom in Berufung geht und es zu einem langen Weg durch die Instanzen bis hin zum BGH kommt. Dann wären entsprechende Klauseln allerdings generell ungültig, denn diese finden sich nicht nur in den Verträgen der Deutschen Telekom, sondern auch bei anderen Anbietern, etwa bei 1&1 im "Surf & Phone Flat Special".

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  • XxRodneyxX , 31. Oktober 2013 01:45
    Super dem Wahnsinn wird einhalt geboten :) 
  • Gunter H , 1. November 2013 13:04
    Abwarten, die Welt ist Scheizze. Und so lange hier nix endgültiges erzielt wurde, glaub ich nicht das sich irgend was ändert.
  • 2 kommentare