Filesharing: Internetsperren in Österreich aufgehoben

Ende 2014 wurden mehrere österreichische Provider dazu verpflichtet, Seiten mit Verstößen gegen das Urheberrecht zu sperren.

Die technisch gesehen unwirksamen, da leicht zu umgehenden Sperren betreffen einen großen Teil der österreichischen Internetnutzer. Die damalige Entscheidung des Handelsgerichts Wien schuf einen Präzedenzfall.

Nun hat das Oberlandesgericht Wien Sperren gegen The Pirate Bay, isohunt.to, h33t.to und 1337.to aufgehoben. Das Urteil dürfte Beobachtern zufolge das bisherige Procedere der Netzsperren infrage stellen: Aktuell fordern Rechteinhaber die Telekommunikationsanbieter auf, bestimmte Seiten zu sperren.

Diese finden sich somit unfreiwillig in einer Richterrolle wieder, zumal die Netzbetreiber auch Gefahr laufen, "gegen Artikel 3 der Verordnung zum Digitalen Binnenmarkt zu verstoßen, die auch die Netzneutralität regelt", wie Maximilian Schubert, Generalsekretär der Interessenvertretung ISPA, zusammenfasst.

Die ISPA sieht sich zudem mit dem Problem konfrontiert, dass die beanstandeten Seiten häufig auch legale Inhalte aufweisen (beispielsweise Torrents zu freier Software), welche mit gesperrt werden. Der Verein spricht sich deshalb generell gegen Netzsperren aus. 

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