Patentstreit: iPhone-Geschmacksmuster ungültig

Das strittige GeschmacksmusterDas strittige GeschmacksmusterVor drei Jahren wurde Samsung zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar verurteilt, da die firma Apple-Patente verletzt haben soll. Nun hat das US-Patentamt ein für die damals getroffene Entscheidung wichtiges Patent für ungültig erklärt.

Das Patent dreht sich zentral um die äußere Gestaltung des iPhones und insbesondere um die abgerundeten Ecken. Das Problem: Entsprechende Geschmacksmuster wurden von anderen Herstellern bereits vor Apple eingereicht.

Zwar beruft sich Apple darauf, dass das Patent auf anderen, früher eingereichten Geschmacksmustern beruhe, allerdings sind diese, wie das Patentamt nun festgestellt hat, jedoch nicht genau genug.

Die aktuelle Entscheidung dürfte in einem noch anstehenden, dritten Prozess zwischen Samsung und Apple womöglich einen großen Einfluss auf das Urteil haben. 

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3 Kommentare
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  • Bernard Sheyan
    Ob Samsung jetzt sein Geld zurückbekommt? Das Urteil wurde ja aufgrund eines Geschmacksmusters gefällt, das gar keines war.
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  • Globetrotter
    Ich glaube nicht, dass Samsung das damals gezahlt hat...
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  • quixx
    Apples Versuch, die Konkurrenz auf fünfeckige Modelle abzudrängen kann vor amerikanischen Gerichten durchaus Erfolg haben.

    Bis jetzt hat die größte Gruppe der Smarty-User einfach nur Glück gehabt.

    https://www.youtube.com/watch?v=rAtje5weAU0
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