»Die 5-Prozent-Hürde knacken« – Die Piratenpartei im Interview

Am kommenden Sonntag ist Bundestagswahl. Chancen rechnet sich auch die Piratenpartei aus, die sich als Partei für die Informationsgesellschaft versteht und sich mit Themen rund um Datenschutz, der informellen Selbstbestimmung und dem Urheberrecht profilieren möchte. Wir haben den Direktkandidaten Thomas Melchinger nach seinen Zielen für die Wahl befragt.

Die etablierten, großen Volksparteien verspüren immer mehr Gegenwind von Kleinparteien. Eine davon ist die Piratenpartei, die sich als Vertreter der Informationsgesellschaft sieht. Entsprechend kann sie nicht selten Sympathie aus den Reihen derjenigen Wähler für sich verbuchen, die täglich mit dem Medium Internet zu tun haben. Kurz vorm Wahlsonntag hatten wir Gelegenheit zu einem Gespräch mit Thomas Melchinger, Direktkandidat der Piratenpartei im Wahlkreis 260 (Böblingen) bei der Bundestagswahl 2009.

Thomas Melchinger, 31, Piratenpartei-DirektkandidatThomas Melchinger, 31, Piratenpartei-Direktkandidat

Tom's Hardware: Die Piratenpartei hat bei den Europawahlen fast aus dem Stand 0,9 Prozent der Stimmen erreicht. Was sagt diese Zahl über den Bekanntheitsgrad der Piratenpartei in der Bevölkerung aus und welche Chancen rechnen Sie sich für die Piratenpartei bei den Bundestagwahlen aus?

Thomas Melchinger: Bis zur Europawahl war die Piratenpartei in Deutschland weitgehend unbekannt. Dies hat sich erst mit Ausstrahlung der Wahlwerbespots und dem Wahlkampf vor der Europawahl geändert: Die Mitgliederzahl stieg dann auf rund 1200 Piraten an.

Nach unerwartet guten Wahlergebnis wurden wir von Neumitgliedern förmlich überrannt, so dass unsere Besatzung nun aus über 8800 Piraten besteht. Sieht man sich die bisherigen Wahlen an, so stellt man fest, dass sich die Wahlergebnisse immer nahezu verdoppelt haben. Zuletzt lagen wir bei der Landtagswahl in Sachsen bei 1,9 Prozent. Somit sind wir optimistisch, dass es uns gelingt, die 5-Prozent-Hürde zu knacken.

Tom's Hardware: In den Medien wird die Piratenpartei (PP) unter anderem mit der Abschaffung von Urheberrechten in Verbindung gebracht. Erst kürzlich sprach Justizministerin Brigitte Zypries in der TAZ über eine fehlende Programmatik bei der Piratenpartei in den Bereichen Arbeits-, Wirtschafts- und Finanzpolitik ...

Thomas Melchinger: Die Piratenpartei ist eine Themenpartei. Wir treten mit den Themen zur Bundestagswahl an, in denen wir kompetent sind. Zu Arbeits-, Wirtschafts- oder Finanzpolitik haben wir noch keine offiziellen Parteiaussagen, es gibt aber bereits Arbeitsgruppen zu diesen Themen. Im Gegensatz zu den anderen Parteien ist unsere Arbeit für jeden transparent – in unserem Wiki kann jedermann mitlesen und sich auch beteiligen, auch ohne Mitglied zu sein.

Wir sind übrigens nicht für eine Abschaffung von Urheberrechten, sondern fordern eine Neugestaltung des Urheberrechts, die Abschaffung technischer Kopierschutzmaßnahmen und eine Stärkung des Rechts auf Privatkopie. Im Gegenzug muss man sich natürlich darüber unterhalten, wie Künstler auch künftig noch Geld verdienen können. Eine Möglichkeit wäre eine »Kulturflatrate«.

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93 Kommentare
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  • Taigabaer
    Also ich würds denen ja wünschen - aber nur unter der Voraussetzung daß die Stimmen dann von der CDU und FDP abgezweigt werden. *g*
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  • FormatC
    Was leider schwierig werden dürfte. IT'ler, Studenten und Erstwähler sind nicht gerade die klassische Stammwählerschaft der bürgerlichen Parteien. Wenn die Piraten die 5% nicht packen, sind deren (dann verlorenen) Prozente irgendwie ein Zugewinn für Schwarz-Gelb.
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  • Weltenspinner
    Sehr sympathisch finde ich die Aussage, dass sie sich aus
    Sachen zurückhalten, von denen sie noch keine Ahnung,
    bis sie Ahnung davon haben und offen daran arbeiten.

    Davon könnte sich so manche Partei ein Scheibchen abschneiden.
    Auch ansonsten klingt für mich alles schlüssig genug,
    sodass sie meine Stimme bereits per Briefwahl erhalten haben.
    Eine Partei die so offen mit ihren Wählern arbeitet und diesen
    Grad an Bildung und Zeitgeist hat, gibt es sonst nicht.

    Wo soll bitte das Problem sein, dass sie mit ein Interview
    mit Leuten aus der rechten Ecke gegeben haben?
    Darf man mit den Menschen nicht mehr reden und sie überzeugen?
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  • quix
    Schönes Interview. Ich habe sie schon gewählt.
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  • masterpc
    Sehr sympathische und kompetente Partei. Bin mal gespannt, wie viel sie am 27. an Stimmen bekommen. Wäre schon super, wenn die 5%-Hürde geknackt werden würde.
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  • Weltenspinner
    Ich glaube nicht, dass die 5% geknackt werden.
    Jedoch wird diese Partei mehr und mehr mitmischen
    und ich habe endlich wieder eine Partei, die ich ohne wenn
    und aber wählen kann. Bisher war es schon ein verdammt
    guter Schnitt, wenn ich mit 2/3 des Wahlprogramms übereinstimme.
    Mal davon ab, das Wahlprogramm der beiden Großen
    alles andere als verbindlich zu sein scheint.
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  • automan42
    @FormatC
    Auch wenn die Piraten die 5% Hürde nicht schaffen sind die Stimmen dennoch nicht verloren. Ab 0,5 % der Stimmen bekommt die Partei von jeder Ihrer Stimme 85 Cent. Da kommt schon ein schönes Sümmchen zusammen und ich gönne Ihnen jeden Cent denn ohne Geld kann man auch nicht viel ändern :-)

    Ich werde sie auf jeden Fall wählen. Allein die Konzeptlosigkeit und das täglich Bla der etablierten reicht mir schon.
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  • masterpc
    Ich bin Optimist ;-)
    Aber leider berichten viele Medien falsch oder negativ über diese Partei. Erst kürzlich habe ich im bei einer österreichschen Zeitung im Newsfeed einen Bericht über die deutsche Piratenpartei gelesen, in dem Stand, dass ein paar Jugendliche diese Partei gründeten, damit Pornos im Internet zukünftig kostenlos verteilt werden. Sowas schreckt vor allem diejenigen ab, die ihr Wissen über diese Partei nur pder hauptsächlich über "Offline-Medien" beziehen.
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  • Weltenspinner
    oO

    Dass man Pornos so oder so kostenlos übers Internet bekommt,
    sollte doch sogar Opa Hermann mit seinem Media-Markt-Laptop wissen.
    Ist eine derartige Bericht-Erstattung nicht klar Verleumdung und darf
    angezeigt und mit bis zu 5 Jahren Haft bestraft werden?
    http://bundesrecht.juris.de/stgb/__187.html
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  • masterpc
    Ich weiß nicht, wie das im Ausland ist, aber ich schaue mal, dass ich hier einen Link zu dem Bericht reinstell, wenn ich ihn wieder finde.
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  • quix
    Ja deswegen hab ich sie gewählt..... mist das stimmt also doch nicht? damn!

    Hier noch zwei gute Berichte/Interviews:
    http://www.youtube.com/watch?v=SLJGEux6KrA
    http://www.youtube.com/watch?v=KxknFRcY7LA

    und natürlich ultimativ:
    http://www.RetteDeineFreiheit.de
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  • masterpc
    Tja, tut mir leid für dich quix ;-)
    Suche schon nach dem Artikel, ist schon ein paar Wochen her glaub ich. War auf jeden Fall eine österreichische Seite und der Artikel hat soweit ich weiß nicht nur die Piratenpartei behandelt. Wenn ich jetzt nen ICQ-Log hätte, wärs einfacher ;-)
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  • masterpc
    Glaub zwar nicht, dass es der eigentlich gemeinte Artikel von mir war, aber hier so ein ähnlicher: http://kurier.at/nachrichten/1931416.php.
    Zitat:
    Das fördert auch den Zulauf zur "Piratenpartei", mit der junge Nutzer des Internets dessen geplante Sperrung für Porno-Inhalte bekämpfen.
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  • fbx
    Strafbar dürfte das kaum sein: PRESSEFREIHEIT
    man hat aber möglicherweise einen Anspruch auf Gegendarstellung. Wie so eine Gegendarstellung aussieht kann man täglich in der blöd sehen.
    mfg
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  • Weltenspinner
    Die Pressefreiheit gilt nur, so lang man die Wahrheit schreibt. ;)
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  • Anonymous
    erzähl das mal der BILD... :-D
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  • Weltenspinner
    Was hat die Bild mit Presse zu tun, außer, dass sie in eine gehört?
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  • I-LoVeRaP
    Also erstmal so in ca. einem Jahr, wenn nicht schon nicht mitte 2010 und der größte Teil 18 geworden ist, wird die Piratenpartei aufsteigen^^. Ich sehe es, das alleine bei uns sich in der lokalen-Seite für die PP sich über 1000 Leute angemeldet haben, aber unter 18 sind.
    Sieht SchülerVZ (als Beispiel, da werden umfrage gemacht). Bei mir ist es leider auch so :D.
    Auch wenn die PiratenPartei nicht alle Bereiche füllt, was mich etwas ärgert, aber ich nicht von heut auf morgen verändert werden kann, hat sie eine gute Grundeinstellung. Ich hoffe nur die bleibt sobald sie Macht zu spüren bekommen...jeder weiß, das Parteien am Anfang meist immer gute Vorsätze hatten und Ziele, aber das verging ja alles mit der Zeit, man schaue sich die Grünen an.
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  • FormatC
    Mit dem Alter ändern sich aber auch die Ansichten, Du kannst schlecht verallgemeinern, dass alle auch zu Stammwählern bis zum Rentenalter werden ;)

    Wer mit 19 kein Revolutionär ist, hat kein Herz. Wer mit 40 immer noch ein Revolutionär ist, hat keinen Verstand.
    (Theodor Fontane)
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  • Krongurke
    Früher oder später kommen die Piraten, oder zumindest eine Partei mit vergleichbaren Grundsätzen in Machtpositionen, denn die alteingesessenen, mittlerweile schon fast als Renter zu bezeichnenden "Politiker" und ihren Gesellschaftsverständniss aus Nachkriegszeiten sterben irgendwann aus.
    Heutzutage kann sich niemand, der ein wenig Verstand hat, vor dem Technologiesprung und den damit einhergehenden gesellschaftlichen Veränderungen verschliessen. Also macht euch keine Sorgen. Wählt fleissig die Piraten, spätestens wenn die letzten Polit-Opas nicht mehr mitmischen, kommt eine Generation an die Macht, die weiss wovon sie spricht.
    Vielleicht wird dann sogar mal jemand Wirtschaftsminister, der von Wirtschaft AHNUNG hat. Momentan sind das nämlich entweder Lehrer oder Juristen. 2 Ausbildungen, die nichts mit Wirtschaft zu tun haben.
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